"eso ES 3.0 ist schon ok, der Freispruch aber nicht!" => Aufhebung und zurück an AG Kaiserslautern
Gespeichert von Carsten Krumm am
Kategorie:
In den letzten Monaten war wegen des Messverfhrens ES 3.0 der Fa. eso immer eine Entscheidung des AG Kaiserslautern, Urteil vom 14.03.2012 – 6270 Js 9747/11.1 OWi zu lesen. Das Gericht hatte nach einer ES 3.0-Messung freigesprochen, weil es die Ordnungsgemäßheit der Messung nicht nachvollziehen konnte.
Heute liegt mir ein Original des Beschlusses des OLG Zweibrücken vom 22.10.12 - 1 SsBs 12/12 vor. Das OLG hat das Urteil des AG Kaiserslautern aufgehoben und die Sache dorthin zurückverwiesen, weil: ES 3.0 ist standardisiertes Messverfahren, zumal das Messprinzip ja ebenso bekannt sei wie etwaige Fehlerquellen.