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Iran Sanktionen: Preschen die Europäer bei der Aufhebung/Lockerung vor?

Veröffentlicht am 06.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. ... Weiterlesen

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Jahresrückblick: Telekommunikation in den USA: Viel Neues angestoßen, aber auch viel in der Schwebe

Veröffentlicht am 08.12.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei ... Weiterlesen

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USA: Weißes Haus kündigt Sanktionen gegen chinesische Unternehmen an. Ziehen die Europäer da mit?

Veröffentlicht am 01.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im April hat es hier ein Washington einen immensen Hacker-Skandal gegeben. Hacker waren in US-Regierungscomputer des Office Personal Management (OPM), eine dem Weißen Haus zugeordneten Behörde, ... Weiterlesen

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Wie können sinkende Kriminalitätsraten erklärt werden?

Veröffentlicht am 03.01.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor ein paar Monaten schrieb ich von der langfristigen Kriminalitätsentwicklung in Deutschland : Sowohl Hell- als auch Dunkelfeldstudien zeigen, dass dem in der ersten Hälfte der 1990er Jahre ... Weiterlesen

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Der Richtlinienentwurf auf dem Weg durch das Parlament

Veröffentlicht am 14.10.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 11.06.2013 hatte die Kommission ihren Entwurf für eine Richtlinie zu privaten Schadensersatzklagen bei Kartellrechtsverstößen vorgelegt (vgl. hier ). Inhaltlich geht es – wie an anderer ... Weiterlesen

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Keine Genehmigungen mehr zum USA-Datenexport nach dem Safe Harbor-Abkommen. Geht das überhaupt?

Veröffentlicht am 25.07.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ausweislich einer Presseerklärung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. Juli 2013, „ fordert die Konferenz die Bundesregierung auf, plausibel darzulegen, dass der ... Weiterlesen

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Hang zum Luxus wird Daimler-Manager zum Verhängnis

Veröffentlicht am 20.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In dem Rechtsstreit um die fristlose Entlassung des Daimler-Managers Ernst Lieb vor dem LAG Stuttgart (Urteil 11. Juli 2013 - 3 Sa 129/12) hat Daimler den Sieg davon getragen. Über den Fall war ... Weiterlesen

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Jenseits des großen Teichs: Kündigung wegen zu guten Aussehens

Veröffentlicht am 29.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zum Jahresabschluss etwas Skurriles aus den USA. Dort hat ein Zahnarzt aus Iowa seine Gehilfin gefeuert, weil sie zu gut aussah. Der Praxisinhaber, selbst verheiratet, gab als Kündigungsgrund an ... Weiterlesen

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Rekordbelohnung für Whistleblower in den USA

Veröffentlicht am 15.09.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine Meldung aus den USA wirft ein Schlaglicht auf die völlig unterschiedliche Kultur im Umgang mit Whistleblowern in den USA und Deutschland. Während solche Tippgeber in den USA große ... Weiterlesen

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Umstrittenes Abkommen mit EU: USA erhalten (weiter) Passagierdaten

Veröffentlicht am 20.04.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das EU-Parlament hat trotz Datenschutzbedenken mit deutlicher Mehrheit für das Abkommen zur Weitergabe von Flugpassagierdaten mit den USA gestimmt ( Entwurf ). Das Abkommen verpflichtet die ... Weiterlesen

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