EuGH

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Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung? BAG ruft den EuGH an!

Veröffentlicht am 02.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das AGG verbietet die Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit, sieht aber in § 9 eine erleichterte Rechtfertigungsmöglichkeit vor. Umstritten ist, ob und unter welchen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAGGKircheBAGKonfessionReligionszugehörigkeit
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Unternehmensmitbestimmung – Kammergericht ruft EuGH an

Veröffentlicht am 02.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine der derzeit brisantesten Fragen des Rechts der Unternehmensmitbestimmung liegt seit kurzem dem EuGH zur Vorabentscheidung vor. Davon betroffen ist eine Vielzahl grenzüberschreitend tätiger ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKGEuGHMitbestimmungVorlage
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EuGH: Fahrten im Außendienst sind Arbeitszeit

Veröffentlicht am 11.09.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH (Urteil vom 10.9.2015 - C ‑ 266/14 -) hat ein wichtiges Urteil zum Umfang der vergütungspflichtigen Arbeitszeit nach der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG gefällt. Im Ausgangsfall ging ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHArbeitszeitAußendienstFahrten
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EuGH: italienische Regelung über befristete Arbeitsverträge im Schulbereich verstößt gegen das Unionsrecht

Veröffentlicht am 30.11.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Befristungen im Schulbereich sind auch in Deutschland ein brisantes Thema. Von daher wird man eine neue Entscheidung des EuGH (Urteil vom 26.11.2014 in den verbundenen Rechtssachen C-22/13, C-61 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHLehrerBefristungItalienRahmenvereinbarung
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Privater Rechtsschutz im Kartellrecht (II) Schadensersatzanspruch § 33 GWB

Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

... ist immer ein spannendes Thema. Ich werde dazu im Rahmen einer Ringvorlesung zum Europäischen und deutschen Kartellrecht an der Uni Würzburg am 26.11.2014 vortragen ( hier ). Da muss man ... Weiterlesen

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KommissionEuGHKartellrechtSchadensersatzBrüsselKartellrechtprivate enforcementRichtlinie WürzburgBienVorlesung
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Verkauf von Kräutermischungen mit zugesetzten synthetischen Cannabinoiden: Erste freisprechende Entscheidung des BGH – zugleich ein Hinweis auf einen kritischen Beitrag zum Urteil des EuGH

Veröffentlicht am 20.08.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat hat durch den heute veröffentlichten Beschluss vom 23. Juli 2014, 1 StR 47/14, als erster Senat des BGH eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen das AMG gegen einen Verkäufer ... Weiterlesen

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Fusionskontrolle - Stoppschild Teil II - und wieder EUR 20 Mio.

Veröffentlicht am 23.07.2014 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Das Leben schafft eben doch das "schönste" Anschauungsmaterial. Ich hatte gestern abend auf einer Mandantenveranstaltung zur Compliance in München vorgetragen und - es ging um Compliance bei M ... Weiterlesen

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KommissionEuGHBußgeldKartellrechtFusionskontrolleVollzugsverbotGun-Jumping
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Diskriminierungsschutz bei (starker) Übergewichtigkeit?

Veröffentlicht am 20.07.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine (leider) immer drängendere Frage steht derzeit beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zur Entscheidung an: Verbietet das EU-Recht es, übergewichtige Arbeitnehmer im Arbeitsleben ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungKündigungGeneralanwaltAdipositasFettleibigkeitSchlussantragÜbergewichtig
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Super, jetzt können wir Spice & Co. verkaufen

Veröffentlicht am 12.07.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Falls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern ... Weiterlesen

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Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs): Generalanwalt legt Schlussantrag vor

Veröffentlicht am 13.06.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hinsichtlich der beim EuGH anhängigen Frage, ob Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs), die nicht dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind, dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterfallen ... Weiterlesen

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