Bundestag

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Industrie 4.0 = Arbeitsrecht 4.0 ?

Veröffentlicht am 02.10.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

„Industrie 4.0“ ist in aller Munde. Es bezeichnet das Phänomen der digitalen Vernetzung von Wertschöpfungsketten. Das wird – wie jetzt zunehmend erkannt wird – auch die Arbeitswelt und das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitsrechtBundestagIndustrie 4.0
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Tarifeinheitsgesetz passiert den Bundestag

Veröffentlicht am 22.05.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat heute (22.5.2015) in zweiter und dritter Lesung mit den Stimmen von Union und SPD, also mit großer Mehrheit, das Gesetz zur Tarifeinheit ( abrufbar auf den Seiten des BMAS ) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBundestagTarifeinheitsgesetz
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Geschlechterquote im Aufsichtsrat vor den Bundestagsberatungen

Veröffentlicht am 30.01.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nun wird es ernst: Der am 11. Dezember vergangenen Jahres vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf für die „gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAufsichtsratBundestagFrauenquote
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Verfassungsrechtliche Probleme bei Ausnahmen vom Mindestlohn

Veröffentlicht am 21.01.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die von der Großen Koalition verabredete Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, wirft schwierige rechtliche Fragen auf. Gutachter des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen ... Weiterlesen

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Keine Scheinselbständigkeit im Deutschen Bundestag?

Veröffentlicht am 19.01.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Scheinselbständigkeit im Bundestag? Nein hier geht es nicht um die Abgeordneten und das Problem der Fraktionsdisziplin. Es geht um den umstrittenen Einsatz von „freien Mitarbeitern“ zur ... Weiterlesen

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VZR wird FER: Heute darf man wirklich gespannt sein...

Veröffentlicht am 17.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Reform des VZR bzw. seine Umwandlung ins FER war schon häufig Gegenstand des Blogs. Heute findet hierzu ein wichtiger Termin statt: " Die Bundesregierung will das Flensburger Punktesystem ... Weiterlesen

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8. GWB-Novelle: Es geht weiter!

Veröffentlicht am 16.01.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Falls nicht schon gesehen: Die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Vermittlungsausschusses wurde veröffentlicht: Der Vermittlungsausschuss wird am 29.01.2013, ab 19.00 Uhr, erstmalig über ... Weiterlesen

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BundestagBundesratKartellrecht8. GWB-NovelleVermittlungsausschussPreismissbrauchsbekämpfungsgesetzGammelfleischnorm
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MietRÄndG vor der Entscheidung

Veröffentlicht am 10.12.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Übermorgen tagt der Rechtsausschuss und wird eine Empfehlung erarbeiten, was in der zweiten und dritten Lesung des Gesetzentwurfs am 13.12.2012 im Bundestag beschlossen werden soll. Man darf ... Weiterlesen

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BundestagRechtsausschussMietrechtsänderungsgesetzMiet- und WEG-Recht
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Die 8. GWB-Novelle auf dem Weg in den Vermittlungsausschuss

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Die 8. GWB-Novelle kommt , aber wann? Am 18.10.2012 hatte der Bundestag die 8. GWB-Novelle beschlossen. Diverse Ausschüsse des Bundesrates schlagen dem Plenum vor, den Vermittlungsausschuss ... Weiterlesen

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BundestagBundesratKartellrecht8. GWB-NovelleVermittlungsausschuss
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Mietrechtsänderungsgesetz gestoppt?

Veröffentlicht am 05.11.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein regelmäßig gut informierter Verbandsfunktionär hat mir heute berichtet, die für den 07. und 08.11.2012 geplante 2. und 3. Lesung des Mietrechtsänderungegesetzes (MietRÄndG) sei von der ... Weiterlesen

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BundestagMietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG)Tagesordnung3. LesungMiet- und WEG-Recht
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