Widerruf

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Widerruf gerichtlicher Vergleiche?

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 312 Abs. 4 BGB gilt das Widerrufsrecht bei Vebraucherverträgen auch für Verträge über die Vermietung von Wohnraum. Dazu zählen auch Änderungen des Mietvertrages. Solche Änderungen werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MietvertragWiderrufgerichtlicher VergleichÄnderungenMiet- und WEG-Recht
7260 Aufrufe
3

OLG Hamm: Bewährungswiderruf wegen neuer Straftat auch schon ohne Rechtskraft möglich!

Veröffentlicht am 12.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bewährungswiderruf nach neuer Straftat ist mittlerweile ein echter Rechtsprechungsklassiker. Wann darf widerrufen werden? Wie weit reicht die Unschuldsvermutung? Es gibt zahlreiche Aufsätze ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
22607 Aufrufe
1

Bewährungswiderruf: Die Anhörung hierfür muss zeitnah zur Entscheidung stattfinden!

Veröffentlicht am 14.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim Bewährungswiderruf wegen Auflagen-/Weisungsverstoßes muss der Betroffene mündlich angehört werden. Aber: Wie lange darf sich der Richter danach mit der Entscheidung über den Widerruf Zeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
18551 Aufrufe
1

Bewährungswiderruf trotz neuer Bewährungsstrafe

Veröffentlicht am 30.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 56f StGB verhält sich über den Bewährungswiderruf. Hier ging es um § 56 f Abs. 1 Nr. 1 StGB: (1) Das Gericht widerruft die Strafaussetzung, wenn die verurteilte Person 1. in der Bewährungszeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenWiderrufOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
10693 Aufrufe

Anwaltsvertrag ein Fernabsatzgeschäft?

Veröffentlicht am 08.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob Anwaltsverträge den Regeln für den Fernabsatz unterfallen und als solche widerrufen werden können, hat sich das AG Offenbach im Urteil vom 09.10.2013 – 380 C 45/13 befasst. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiderrufAnwaltsvertragVergütungs- und Kostenrecht
5468 Aufrufe

Entfernung und Widerruf getrennt zu bewertende Klageanträge

Veröffentlicht am 08.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Berlin-Brandenburg hat sich im Beschluss vom 11.07.2013 – 17 Ta (Kost) 6063/13 mit der Frage befasst, welcher Streitwert anzusetzen ist, wenn nicht nur in einer Klage die Entfernung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbmahnungWiderrufPersonalakteEntfernungVergütungs- und Kostenrecht
3689 Aufrufe

Strafmilderung wegen drohenden Bewährungswiderrufs?

Veröffentlicht am 05.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Begeht der Angeklagte während laufender Bewährung eine Straftat, so kann es zum Widerruf der Strafaussetzung kommen, § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB. Muss wegen dieser drohenden Gefahr aber auch der " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
3869 Aufrufe
1

Klageabsicht rechtzeitig widerrufen

Veröffentlicht am 20.10.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass man sich vor den durch unzuständigen Gericht eingereichte Klage verursachten Gerichtskosen retten kann, zeigt der Beschluss des OLG Celle vom 24.09.2012 – 2 W 247/12. Denn die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiderrufKlageabsichtVergütungs- und Kostenrecht
6728 Aufrufe

OLG Hamm: Verurteilung reicht für Bewährungswiderruf - Rechtskraft nicht nötig!

Veröffentlicht am 22.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 3. Strafsenat des OLG Hamm hat sich jetzt einmal mehr mit der Frage des Bewährungswiderrufs nach nicht rechtskräftiger neuer Verurteilung befassen müssen...und seine bisher vertretene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiderrufEMRKOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
7388 Aufrufe
1

BAG verschärft Anforderungen an Widerrufsvorbehalte

Veröffentlicht am 12.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Widerrufsvorbehalte stellen sich in der Praxis als unverzichtbare Instrumente zur Flexibilisierung der Vertragsbedingungen dar. Der 5. Senat des BAG hatte in seiner grundlegenden Entscheidung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWiderrufAGB-KontrolleBAGDienstwagen
3638 Aufrufe

Seiten