Erzwingungshaft

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Erzwingungshaft: Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit - hohe Hürden trotz erheblicher Verfahrensfehler!

Veröffentlicht am 06.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie bleibt ja immer ein schaler Geschmack zurück, wenn ein zweifelsfrei rechtswidriges Verhalten festgestellt wird, dies aber folgenlos bleibt. So auch hier im Falle einer Erzwingungshaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErzwingungshaftStrafrechtVerkehrsrecht
4452 Aufrufe

Keine Erzwingungshaft bei InsO-Verfahren...jedenfalls nicht in Bochum

Veröffentlicht am 20.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrfach war die Erzwingungshaft nach §§ 96 ff. OWiG Gegenstand des Blogs. Eine ganz wichtige Frage in diesem Zusammenhang: Wie ist es eigentlich mit E-Haft-Anordnung während eines laufenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LG BochumErzwingungshaftInsOStrafrechtVerkehrsrecht
9428 Aufrufe
2

Erzwingungshaft gegen Strafgefangenen: Hohe Anforderungen beim LG Saarbrücken

Veröffentlicht am 10.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ob gegen sonst nicht weiter vermögende Strafgefangene überhaupt Erzwingungshaft nach § 96 OWiG angeordnet werden darf, ist hoch streitig. Das LG Saarbrücken musste sich gerade mit einem solchen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErzwingungshaftStrafrechtVerkehrsrecht
8929 Aufrufe
2

Fundstück: Erzwingungshaft für fünf Euro

Veröffentlicht am 23.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mich auf die pdf-Datei einer etwas zurückliegenden Entscheidung des AG Viechtach, Beschl. v. 23.8.2007 - OWi 5095-517830-06/9 aufmerksam gemacht, in der es um die Festsetzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerhältnismäßigkeitErzwingungshaftAG ViechtachStrafrechtVerkehrsrecht
3568 Aufrufe
2

Erzwingungshaft wirtschaftlicher Unsinn?

Veröffentlicht am 14.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes NRW (Leitsatz 8) lässt sich entnehmen, was viele schon geahnt haben: Die Erzwingungshaft ist (jedenfalls auf den ersten Blick) unwirtschaftlich. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErzwingungshaftStrafrechtVerkehrsrecht
8780 Aufrufe
4

Aktuell aus der NJW: Keine Erzwingungshaft auf Bewährung

Veröffentlicht am 09.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kreativ und eigentlich sehr sachgerecht gelöst hatte das Amtsgericht eine Erzwingungshaftanordnung: Da der Betr. die Geldbußen in der Folge nicht bezahlte, beantragte die StA beim AG die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErzwingungshaftLG LüneburgVerkehrsrecht
3240 Aufrufe

Lesetipp: Vom „Knöllchen” zur (Erzwingungs-)Haft

Veröffentlicht am 12.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Lesetipp: Detlef Stollenwerk schreibt in NZV 2010, 125 zur Erzwingungshaft. Gerade Einsteiger in die Materie sollten den Aufsatz V om „Knöllchen” zur Haft – Das Mittel der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenErzwingungshaftStollenwerkVerkehrsrecht
2865 Aufrufe

Kein Automatismus bei Erzwingungshaftanordnung

Veröffentlicht am 15.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anordnung von Erzwingungshaft war schon einmal Gegenstand des blogs . In NZV 2008, 418 findet sich nunmehr eine Entscheidung des LG Zweibrücken, in der dieses klar den oft herrschenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenErzwingungshaftVerkehrsrecht
3902 Aufrufe
2

BGH: Keine Erzwingungshaft gegen ehemalige RAF-Mitglieder

Veröffentlicht am 16.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der u.a. für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 7.8.2008 - StB 9-11/08 - wegen eines umfassenden Auskunftsverweigerungsrechts den Beschwerden der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RAFAuskunftsverweigerungsrechtBrigitte MohnhauptChristian KlarErzwingungshaftKnut Folkerts§ 55 StPOStrafverfahrensrechtStrafrecht
3426 Aufrufe

Nein zur "Bestrafung der Armut" - keine Erzwingungshaft bei Insolvenz

Veröffentlicht am 17.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Pinneberg hat in einem Beschluss vom 1.6.2007 (= NJW-Spezial 2008, 346 ) eine Erzwingungshaftanordnung abgelehnt, weil über das Vermögen des Betroffenen bereits das Insolvenzverfahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenErzwingungshaftInsO-VerfahrenZahlungsunfähigkeitNebenstrafrechtVerkehrsrecht
11748 Aufrufe
12