Deal

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Gerechtigkeit als Ware? – Morgen entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die "Absprachen im Strafprozess"

Veröffentlicht am 18.03.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem sich gerade noch der Strafverteidigertag in der Arbeitsgruppe „Wer dealt, sündigt nicht“ mit den Absprachen im Strafprozess beschäftigt hatte (dazu ein aktueller Bericht von Helene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DealAbsprachenVerständigungStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
6844 Aufrufe
13

Heute beim BVerfG: Absprachen im Strafprozess - das Unwohlsein ist spürbar...

Veröffentlicht am 07.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen war hier die heutige Verhandlung beim BVerfG zu den Absprachen im Strafprozess Thema im Blog. Wenn man die heutige Berichterstattung liest, so etwa auf der Seite der "Welt" , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DealAbspracheStrafrechtVerkehrsrecht
3883 Aufrufe
5

Jetzt geht`s ums Ganze – BVerfG verhandelt am 7. November 2012 über "Absprachen im Strafprozess"

Veröffentlicht am 01.11.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem der Gesetzgeber auf der Grundlage der BGH-Leitentscheidungen aus den Jahren 1997 und 2005 den "Deal" in § 257c StPO (aber auch in weiteren Bestimmungen der StPO) geregelt hat, übrigens: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGBundesverfassungsgerichtDealAbsprachenVerständigungStrafverfahrensrechtStrafrecht
6926 Aufrufe
5

Zweite Pressemeldung des BMJ: Bundestag verabschiedet Gesetzentwurf zur Verständigung im Strafverfahren

Veröffentlicht am 28.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Deutsche Bundestag hat heute einen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem die Voraussetzungen einer Verständigung im Strafverfahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DealAbsprachenVerständigung im StrafverfahrenStrafverfahrensrechtStrafrecht
2517 Aufrufe
3

Die große Kronzeugenregelung - eine beschlossene Sache?

Veröffentlicht am 25.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In dieser Woche noch soll der Bundestag (zusammen mit dem Gesetzentwurf zum "Deal") über die weitestgehende Kronzeugenregelung beschließen, die das deutsche Strafrecht und Strafverfahrensrecht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesetzentwurfDealKronzeugeKronzeugenregelung§ 46b StGBKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
9941 Aufrufe
5

Bundesrat fordert nachprüfbares Geständnis als Voraussetzung für Urteilsabsprache

Veröffentlicht am 21.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auch bei Urteilsabsprachen muss Voraussetzung sein, dass der Angeklagte „ein der Nachprüfung zugängliches und nach Überzeugung des Gerichts der Wahrheit entsprechendes Geständnis" ablegt. Dafür ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DealAbsprachenVerständigung im StrafverfahrenStrafverfahrensrechtStrafrecht
3257 Aufrufe
2

Hat Zumwinkel in seinem Strafverfahren die von der Post ausgezahlte Pension in Höhe von etwa 20 Millionen verschwiegen?

Veröffentlicht am 14.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wegen Steuerhinterziehung ist der frühere Post-Chef Zumwinkel , wie man jetzt weiß, einer der bestverdienenden deutschen Manager, im Januar zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren und einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungDealKlaus ZumwinkelAbspracheMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
3091 Aufrufe
2

Bewährung für Zumwinkel - ein gerechtes Urteil?

Veröffentlicht am 26.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das LG Bochum hat heute Deutschlands prominentesten Steuersünder zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt (Video bei SPIEGEL ONLINE ). Mit Blick auf die neueste ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungLG BochumZumwinkelDealAbsprachenMaterielles StrafrechtStrafrecht
4124 Aufrufe
10

Absprachen im Strafprozess werden gesetzlich geregelt

Veröffentlicht am 22.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Bundesregierung will die Absprachen im Stafprozess in § 257c StPO-E gesetzlich regeln ( Regierungsentwurf ). Über die Einzelheiten informiert die sehr ausführliche Pressemitteilung . Gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DealAbsprachenStrafverfahrensrechtStrafrecht
6580 Aufrufe
3

"Deal" soll mit Kronzeugenregelung beraten werden

Veröffentlicht am 07.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die umstrittenen Absprachen im Strafprozess ("Deals") sollen gemeinsam mit der Kronzeugenregelung beraten werden, um eine "Kumulation von Strafenmilderungsgründen" zu verhindern. Ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DealAbsprachenKronzeugeStrafverfahrensrechtStrafrecht
2798 Aufrufe
4

Seiten