Veröffentlicht am 20.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Berlin hat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) untersagt, auf dem Betriebsgelände der Amazon Pforzheim GmbH Streikmaßnahmen durchzuführen. Amazon wendet auf die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStreikver.diAMAZON
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Veröffentlicht am 10.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einstweilige Verfügungsverfahren haben es an sich, dass es schnell geht. Mittlerweile liegt schon die Entscheidung des ArbG Düsseldorf vor (Beschluss vom 10.11.2015, 1 Ga 80/15). Deren 1. Kammer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLufthansaStreikFlugbegleitereinstweilige VerfügungArbG DüsseldorfUFO
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Veröffentlicht am 10.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der aktuellen Tarifauseinandersetzung bei Lufthansa wird offenbar seitens der Lufthansa die rechtliche Zulässigkeit des Streiks der Flugbegleiter in Abrede gestellt. Nach einem Bericht von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLufthansaStreikFlugbegleiterUFOVerfügung
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Veröffentlicht am 08.09.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Versuch der Lufthansa, den angekündigten Ausstand der Piloten in letzter Minute noch auf dem Rechtsweg zu verhindern, ist in erster Instanz vor dem ArbG Frankfurt a.M. gescheitert. Das ArbG ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLufthansaStreikArbG Frankfurt
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Veröffentlicht am 03.09.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat in ihrem Kampf für ein Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen vor dem BVerfG eine Niederlage erlitten. Die von ihr eingelegte Verfassungsbeschwerde ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerfGKircheStreikDritter Weg
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Veröffentlicht am 28.08.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat in zwei wichtigen Grundsatzentscheidungen zu den Folgen rechtswidriger Streikmaßnahmen Stellung genommen. In beiden Fällen ging es um Schadensersatzansprüche drittbetroffener ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzStreikBAGFluglotsen
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Veröffentlicht am 10.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Poststreik hat einige interessante Rechtsfragen aufgeworfen, etwa unter welchen Voraussetzungen Beamte als „Streikbrecher“ eingesetzt werden dürfen (hierzu die Blog-Beiträge vom 6.7.2015 und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war eine weitere Niederlage für Verdi im Rechtsstreit um den Einsatz von Beamten beim Poststreik: Das Arbeitsgericht Bonn wies am 2.7.2015 (Az. 3 Ga 20/15) einen Antrag der Gewerkschaft auf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPostStreikver.diArbG Bonn
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Veröffentlicht am 16.06.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der klassischen deutschen Dogmatik des Arbeitskampfrechts entspricht es, dass Arbeitskämpfe nur zur Durchsetzung eines Tarifvertrages zulässig sind. Das folgert die fachgerichtliche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungStreikEuropäische Sozialcharta
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Veröffentlicht am 27.05.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Einsatz von Beamten im Streikfall ist seit langem ein hoch umstrittenes Thema (aus der Rechtsprechung BAG 10.9.1984, NJW 1986, 210 und BVerfG 2.3.1993, NJW 1993, 1379 ). Berührt ist der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPostStreikBeamteArbG Bonn
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