Arbeitnehmerüberlassung

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Der neue § 611a BGB - Arbeitnehmerbegriff

Veröffentlicht am 09.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle über den ersten Referentenentwurf berichtet worden, der in einem neuen § 611a BGB einen Kriterienkatalog enthielt. Dieser war allseits auf scharfe Kritik gestoßen ... Weiterlesen

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zur Diskussion gestellt: der geplante § 611a BGB

Veröffentlicht am 21.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze enthält als zentrales Element ein neuen § 611a BGB, der vertragstypische beim Arbeitsvertrag aufführt ... Weiterlesen

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Nahles will Werkverträge vom Zoll kontrollieren lassen

Veröffentlicht am 15.03.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein weiteres arbeitsrechtliches Gesetzesvorhaben der Großen Koalition wird in diesem Jahr auf den Weg gebracht. Das kündigte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am 12. März bei einem ... Weiterlesen

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LAG Baden-Württemberg: Scheinwerkvertrag und AÜG-Erlaubnis

Veröffentlicht am 22.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Baden-Württemberg hat der Klage eines Entwicklungsingenieurs stattgegeben, der festgestellt wissen wollte, dass zwischen ihm und dem beklagten Unternehmen ein Arbeitsverhältnis besteht. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMissbrauchLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungWerkvertrag
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BAG bestätigt Rechtsprechung zur nicht nur "vorübergehenden" Zeitarbeit

Veröffentlicht am 12.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Neunte Senat des BAG hatte bereits im Dezember 2013 entschieden, dass eine mehr als nur "vorübergehende" Arbeitnehmerüberlassung nicht analog § 10 Abs. 1 AÜG zur Begründung eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungvorübergehend
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Wann ist Zeitarbeit "vorübergehend"?

Veröffentlicht am 05.02.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Diese Frage gehört zu den derzeit umstrittensten des deutschen Arbeitsrechts (zusammenfassend zuletzt Nießen/Fabritius NJW 2014, 263 ff.). § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG bestimmt seit Ende 2011, dass die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitArbeitnehmerüberlassungvorübergehende Überlassung
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LAG Schleswig-Holstein: Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In seinem Urteil vom 10. Juli vergangenen Jahres hatte das BAG ( NZA 2013, 1296 ) zu der umstrittenen Frage Stellung genommen, welche Bedeutung dem in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG aufgenommene Wort „ ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungLAG Schleswig-Holsteinvorübergehend
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Fragwürdige Bundesratsinitiative der SPD-geführten Bundesländer – Staatsprivileg für Zeitarbeit

Veröffentlicht am 10.11.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Unter dem Titel „Entschließung des Bundesrates - Personalgestellung und Abordnung - Herausnahme der öffentlich rechtlichen Gebietskörperschaften aus dem Anwendungsbereich des Gesetzes zur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitBundesratArbeitnehmerüberlassungöffentlicher DienstEntschließungsantragStaatsprivileg
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Daimler beschäftigte IT-Experten in Scheinwerkverträgen

Veröffentlicht am 02.08.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein weiteres Urteil (vgl. bereits LAG Urteil vom 24.7.2013 - 3 Sa 1749/12; hier Blogbeitrag vom 25.7.2013 ) belebt die Auseinandersetzung darüber, ob Werkverträge zunehmend missbräuchlich zu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDaimlerArbeitnehmerüberlassungLAG Baden-WürttembergWerkvertrag
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LAG Hamm kippt Scheinwerkvertrag

Veröffentlicht am 25.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der rechtspolitischen Diskussion um das Phänomen des Einsatzes von Fremdfirmenarbeitern auf der Grundlage von Werkverträgen hat das LAG Hamm in einer gerade bekanntgemachten Entscheidung ... Weiterlesen

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