Rechtsmissbrauch

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LAG Köln: Rechtsmissbräuchlich kurze Befristung

Veröffentlicht am 21.04.2016 von Prof. Dr. Christian Rolfs

Im Anschluss an das Kücük -Urteil des EuGH (EuGH 21.6.2012 - C-586/10, NZA 2012, 135) benutzt das BAG die Figur des "institutionellen Rechtsmissbrauchs", um hinsichtlich ihrer Zahl und/oder ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht Befristung Rechtsmissbrauch Mehrbedarf

3936 Aufrufe

OLG Hamm: "Verwirrung um die Zustelladresse? So geht`s nicht! Dafür gibt`s nämlich § 242 BGB"

Veröffentlicht am 28.04.2015 von Carsten Krumm

Ein netter Blogleser hat mich auf eine Entscheidung des OLG Hamm zum Zustellungsrecht aufmerksam gemacht. Es geht um die Frage, wann eigentlich ein Rechtsmissbrauch der Betroffenen vorliegt, ... Weiterlesen

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Rechtsmissbrauch Zustellung Strafrecht Verkehrsrecht

24896 Aufrufe

Kein rechtsmissbräuchliches Kostenfestsetzungsverlangen bei Prozesskostenrisiko reduzierendem Vorgehen

Veröffentlicht am 11.07.2014 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Im Beschluss vom 20.05.2014 – VI ZB 9/13 hat sich der BGH erneut mit der Frage befasst, ob ein Kostenfestsetzungsverlangen rechtsmissbräuchlich ist. Er hat betont, dass ein ... Weiterlesen

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Rechtsmissbrauch Mehrkosten Vergütungs- und Kostenrecht

2136 Aufrufe

Nach 88 Zeitverträgen endlich unbefristet

Veröffentlicht am 18.06.2014 von Prof. Dr. Christian Rolfs

Da hat die Post gerade noch mal die Kurve bekommen: Insgesamt 88 mal hatte sie eine Postbotin mit befristeten Verträgen beschäftigt, 17 Jahre lang immer wieder für ein paar Wochen, drei oder ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht Befristung Rechtsmissbrauch Vertretung

4471 Aufrufe

Einstellungsdiskriminierung durch internationale Großkanzlei

Veröffentlicht am 01.02.2014 von Prof. Dr. Markus Stoffels

Auch internationale Großkanzleien machen mitunter schmerzhafte Erfahrungen mit dem AGG. Dies zeigt anschaulich ein jüngst vor dem LAG Düsseldorf (13 Sa 1198/13) verhandelter Fall: Der 60 Jahre ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht Rechtsanwalt Altersdiskriminierung LAG Düsseldorf Rechtsmissbrauch

6551 Aufrufe

"Institutioneller Rechtsmissbrauch" bei dauerhafter Beschäftigung in Teilzeit

Veröffentlicht am 28.12.2013 von Prof. Dr. Christian Rolfs

Anfang 2012 hatte der EuGH in der Rechtssache Kücük (Urt. vom 26.01.2012 - C-586/10, NZA 2012, 135) die von § 14 Abs. 1 TzBfG eröffnete Möglichkeit der langjährigen Kettenbefristung von ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht Befristung Rechtsmissbrauch Teilzeitarbeit

5064 Aufrufe

Entscheidungsgründe der BAG-Urteile zu aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverträgen liegen vor

Veröffentlicht am 02.12.2012 von Prof. Dr. Markus Stoffels

Die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zweier Entscheidungen des BAG vom 18.7.2012 (7 AZR 783/10, BeckRS 2012, 73046 und 7 AZR 443/09, BeckRS 2012, 73620 , zu den Pressemitteilungen vgl ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht EuGH Befristung BAG Rechtsmissbrauch Kettenbefristung Kücük Vertretungsbefristung

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Umgehung von § 613a BGB

Veröffentlicht am 29.10.2012 von Prof. Dr. Christian Rolfs

Die Versuche, die Rechtsfolgen des § 613a BGB beim Betriebsübergang zu umgehen, sind fast so alt wie die Vorschrift selbst. Berühmt geworden ist das "Lemgoer Modell", in dem der ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht Betriebsübergang Befristung Rechtsmissbrauch BQG

23045 Aufrufe

Hessisches LAG zur außerordentlichen Eigenkündigung ohne wichtigen Grund

Veröffentlicht am 26.10.2011 von Prof. Dr. Christian Rolfs

Mit Schreiben vom 11.12.2009 kündigt die Arbeitnehmerin ihr Arbeitsverhältnis selbst zum 31.01.2010. Die Arbeitgeberin bestätigt den Erhalt des Kündigungsschreibens und akzeptiert die Beendigung ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht fristlose Kündigung Rechtsmissbrauch Eigenkündigung

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