Sperre

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

69a-Sperre bei Einheitsjugendstrafe: Nicht die alte Sperre aufrechterhalten, sondern neue anordnen!

Veröffentlicht am 04.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Altes Urteil hatte schon ne Sperre. Jetzt war eine Jugendstrafe unter Einbeziehung des alten Urteils gefragt. Das LG hatte die alte Sperre aufrechterhalten mit der Maßgabe, dass sie jetzt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperreStrafrechtVerkehrsrecht
2357 Aufrufe

Sperrfristbeginn bei isolierter Sperre: mit der Rechtskraft !

Veröffentlicht am 24.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann beginnt eigentlich die isolierte Sperre nach § 69a StGB? Damit musste sich jetztd as OVG Lüneburg befassen und antwortet: "Mit der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung!" Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperreStrafrechtVerkehrsrecht
4134 Aufrufe

Revision beschränkt auf Sperre: Geht, wenn Strafe, Schuld und Feststellungen nicht angegriffen werden!

Veröffentlicht am 18.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird man gefragt, ob der Maßregelausspruch isoliert angegriffen werden kann im Rahmen einer revision, so ist der erste Reflex bei vielen Verkehrsrechtlern sicher: Nein - hängt doch alles mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSperreRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
2222 Aufrufe

Mal wieder: Rechtlicher Hinweis nötig bei "isolierter Sperre" - erfolgreiche Sprungrevision

Veröffentlicht am 18.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Sprungrevision ist trotz guter Erfolgsquoten nicht gerade ein Renner unter Verteidigern. Nachfolgender Fall zeigt ganz gut, dass etwa der Klassiker "vergessener rechtlicher Hinweis" eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperreStrafrechtVerkehrsrecht
3575 Aufrufe
1

Sperrfristaufhebung nachträglich nach 5 Monaten Entziehungszeit und "DEKRA-Mobil"-Seminar

Veröffentlicht am 14.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungen und verkehrspsychologische Maßnahmen werden leider nur selten im Strafverfahren genutzt. Hier hat das AG Kehl 5 Mionate nach Sicherstellungd er Führerscheins am Tattage die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSperreDekraSperrfristaufhebungStrafrechtVerkehrsrecht
6715 Aufrufe

Klaro! Längere Fahrerlaubnissperre ist länger zu begründen!

Veröffentlicht am 22.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn die Sperre nach § 69a StGB länger ist, dann muss dies näher begründet werden: Das Amtsgericht Hamm hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr in Tateinheit mit unerlaubtem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperreStrafrechtVerkehrsrecht
4103 Aufrufe

Wie berechnet sich die Sperre bei Teilrechtskraft des Urteils?

Veröffentlicht am 17.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher keine Frage, die irgendjemand auf Anhieb und ohne Nachdenken beantworten kann. Der BGH hat das (für einen Fall so genannter vertikaler Rechtskraft) so entschieden, dass die in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperrfristSperreBGHStrafrechtVerkehrsrecht
3010 Aufrufe

BGH zu §§ 69 ff. StGB bei türkischem Führerschein

Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht
5777 Aufrufe

Führerscheintourismus und FoFE: Alte Sperre nicht im Urteil erwähnt?

Veröffentlicht am 03.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen - der Tatrichter hat in seinem Urteil den VZR-Auszug nicht ausführlich dargestellt. Insbesondere fehlten Darstellungen zur Eintragung einer Sperre, OLG Oldenburg, Beschl. v. 8. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheintourismusSperreVZRStrafrechtVerkehrsrecht
3990 Aufrufe

45 Jahre ist noch lange nicht lebenslang!

Veröffentlicht am 09.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier bei Herrn Burhoff habe ich eine interessante Entscheidung zur lebenslangen Sperre gefunden. Das AG Bochum hatte einen Antrag nach § 69a Abs. 7 StGB auf Sperrfristaufhebung vorliegen. DIe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperreAufhebungAG BochumAbkürzungStrafrechtVerkehrsrecht
2539 Aufrufe

Seiten