Punkte

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P U N K T E R E U E

Veröffentlicht am 18.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Punktereue" ist sicher eine neue Wortschöpfung, beschreibt aber ganz gut die Motivation des Verurteilten in nachfolgend dargestellter Entscheidung. Der Betroffene hatte nämlich eine (angeblich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPunkteOLG HammWiedereinsetzungVerkehrsrecht
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Verringerte Geldbuße nur weil Punkte im Register dazukommen? Nö!

Veröffentlicht am 12.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider ist der kompette Sachverhalt nicht aus der Entscheidung ersichtlich. Offenbar war mittelbare Folge einer OWi-Verurteilung, dass das Punktekonto voll wurde. Folge: Verwaltungsrechtliche FE ... Weiterlesen

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PunkteOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Zu späte Punktetilgung: 18 Punkte sind nun mal 18 Punkte => Führerschein weg!

Veröffentlicht am 08.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Vermutung des § 4 Abs. 3 Nr. 3 StVG ist unwiderleglich - wenn der Betroffene 18 oder mehr Punkte erreicht hat, entfällt die Vermutung auch dann nicht, wenn eine Eintragung nach § 29 StVG zu ... Weiterlesen

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PunkteVG DarmstadtVerkehrsrecht
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BVerwG: Abgelehnte FE-Erteilung löscht nicht die Punkte

Veröffentlicht am 01.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wäre ja auch tatsächlich komisch, wenn es anders wäre. Durch viele juristische Newsletter läuft gerade eine Entscheidung des BVerwG welches entschieden hat, dass die Ablehnung der Erteilung ... Weiterlesen

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BVerwGPunkteÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Neue "Punkteabbauregeln": Schwarz-Gelb-Koalition will Verkehrszentralregister ändern - wird`s einfacher?

Veröffentlicht am 18.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da kann man wohl gespannt sein. CDU/CSU/FDP wollen die Regeln zum Punkteabbau der beim KBA im Verkehrszentralregister gespeicherten Punkte reformieren. Ich befürchte hier glatt, dass das neue ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKBAVZRPunkteVerkehrszentralregisterVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Punkteamnestie - Echtes Augenmaß, Wahlkampfgetöse oder bloß unausgegoren?

Veröffentlicht am 02.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsspezialisten (oder solche die sich dafür halten) fordern im Rahmen der beabsichtigten Reform der Vorschriften über das Punktesystem eine Amnestie für Bagatelltäter. Derzeit sind im ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAmnestieTiefenseeFlensburgVZRPunkteTilgungSZVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Halbes Jahr Fahrverbot? Diese DPA-Meldung stimmt wohl nicht so ganz!

Veröffentlicht am 28.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Stern-Hompage findet sich eine DPA-Meldung über einen Motorradfahrer, der offenbar "ein wenig" zu eilig unterwegs war: "...In nur fünf Minuten hat sich in Hessen ein Motorradfahrer gut ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldFahrverbotMotorradfahrerVZRPunkteMotorraddpaVerkhrszentralregisterVerkehrsrecht
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Für Anwälte wichtig: Pflichtverteidiger im OWi-Verfahren - das geht!

Veröffentlicht am 24.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog von Rechtsanwalt Achim Flauaus findet sich ein Hinweis auf einen Beschluss des LG Mainz v. 6.4.2009 - 1 Qs 49/09 zur Pflichtverteidigerbestellug im OWi-Verfahren. Leider liegt mir die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPunkteFahrerlaubnisPflichtverteidigungEntzug der FahrerlaubnisStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht
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Schade, aber natürlich richtig: Kein Wegfall der Punkte durch Bußgelderhöhung möglich

Veröffentlicht am 22.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Neben drohenden Fahrverboten sind die Punkte im Verkehrszentralregister nach einem Verkehrsverstoß der Hauptgrund für die Einlegung eines Einspruchs. Immer wieder bitten Betroffene, die Punkte " ... Weiterlesen

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KBAVZRGeldbußePunkteVerkehrszentralregisterOLG HammWechselwirkungGeldbußenerhöhungAG RecklinghausenVerkehrsrecht
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Gastkommentar von Volker Kalus: Aktuelles des BVerwG zum VZR

Veröffentlicht am 30.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Herr Volker Kalus, der schon mehrfach im Blog meine Beiträge kommentiert hat, hat dankenswerterweise einen Kurzbeitrag zur aktuellen Rechtsprechung des BVerwG zu Punktefragen im VZR verfasst: " ... Weiterlesen

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BVerwGFahrerlaubnisrechtVZRPunkteSurftippGastkommentarTilgungVolker KalusVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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