Urteil

Dumm gelaufen. Da hatte das AG ein sogenanntes Protokollurteil der StA zugestellt, so dass eigentlich keine Gründe vorhanden sind - trotzdem muss das Urteil im Falle der Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

Deutliche Worte hat der BGH gefunden in einem Fall, in dem der Vorsitzende einer Strafkammer ein Urteil der Kammer nicht mehr unterschrieben hat, weil er mittlerweile Vorsitzender am OLG ... Weiterlesen

...das haben sich sicher die Richter am LG Berlin gedacht, als sie nach Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist feststellen mussten, dass das zuerst abgesetzte und von allen unterschriebene Urteil weg ... Weiterlesen

Es wäre tatsächlich schön und bequem für die Tatrichter gewesen, wenn der BGH anders entschieden hätte. Nun hat der BGH aber klar gestellt, dass man in einem Urteil nicht auf ganze Videos oder ... Weiterlesen