Veröffentlicht am 10.02.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Beschluss des BGH vom 13.11.2014 – VII ZB 46/12 - beschäftigt sich in erster Linie mit der Fragestellung, ob der Zeitaufwand einer Partei für die Beschaffung von Informationen und die Durch ... Weiterlesen

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ErstattungsfähigkeitHonorarvereinbarungRechtsanwaltskostenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Sehr großzügig ging der BGH im Beschluss vom 16.10.2014 – III ZB 13/14 - mit der erforderlichen anwaltlichen Genauigkeit bei der Benutzung gebührenrechtlicher Begriffe um. So ließ er in seiner ... Weiterlesen

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KostenerstattungHonorarvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass eine im Rechtsstreit obsiegende Partei eine Streitwertbeschwerde nur mit dem Ziel der Herabsetzung des Streitwerts einlegen kann, ist eine immer noch in der Rechtsprechung teilweise ... Weiterlesen

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HonorarvereinbarungStreitwertbeschwerdeStreitwererhöhungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gut gemeinte Ratschläge, mit welchen Methoden und Techniken mit dem Mandanten über das Honorar verhandelt werden soll, versagen in Fällen eines zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen ... Weiterlesen

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HonorarvereinbarungSittenwidrigkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Leitsätze des Urteils des OLG München vom 21.07.2010 – 7 U 1879/10 hierzu lauten: „1. Ist ein Vorstand zum Schadensersatz gegenüber seiner Gesellschaft verpflichtet, muss er, sofern es sich ... Weiterlesen

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VorstandshaftungSchadensersatzHonorarvereinbarungRechtsanwaltskostenStundenhonorarRVG-VergütungCompliance
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Veröffentlicht am 18.01.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Bei Zeithonorarvereinbarungen stellt sich häufig die Frage, ob eine Mindestzeittaktklausel vereinbart werden soll oder minutengenaue Abrechnung. Im Revisionsverfahren gegen ein Urteil des OLG ... Weiterlesen

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HonorarvereinbarungMindestzeittaktVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 10.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Grundsätzlich hat eine im Rechtsstreit obsiegende Partei nicht die erforderliche Beschwer, um aus eigenem Recht gegen eine aus ihrer Sicht zu niedrige Streitwertfestsetzung vorzugehen, da sie ja ... Weiterlesen

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HonorarvereinbarungBeschwerStreitwertbeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 29.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine Vielzahl von Honorarvereinbarungen unterliegt noch dem bis zum 1.7.2008 geltenden Rechtszustand oder sogar noch der BRAGO. Für die zuletzt genannten Vergütungsvereinbarungen hat der BGH im ... Weiterlesen

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HonorarvereinbarungEmpfangsbekenntnisVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der umstrittenen Entscheidung vom 21.5.2005 - IX ZR 273/02- hatte der BGH für Vergütungsvereinbarungen von Strafverteidigern de facto eine grundsätzliche Honorargrenze mit dem fünffachen der ... Weiterlesen

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ZeithonorarHonorarvereinbarungMäßigungsgebotBerufsfreiheitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 11.07.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob vor oder nach der Unterzeichnung einer Honorarvereinbarung durch den Mandanten in den Vordruck vom Rechtsanwalt der maßgebliche Gegenstandswert von 250.000 € eingetragen wurde, war die ... Weiterlesen

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Honorarvereinbarungspätere EintragungenVergütungs- und Kostenrecht
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