Netzsperre

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Das gibt es tatsächlich noch: Erfolg der FDP - Netzsperrgesetz wird gekippt!

Veröffentlicht am 06.04.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Es ist dieser Tage nicht leicht, einen Erfolg der FDP in der Regierungskoalition zu finden, aber dies hier ist wohl einer. Trotz der damaligen großen Vorbehalte von Experten wie von Seiten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzZensursulaKriminologieInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4283 Aufrufe

Netzsperren gegen Kinderpornographie wieder im Bundestag - wird das nicht angewendete Zugangserschwerungsgesetz nun wieder aufgehoben?

Veröffentlicht am 10.11.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das große Internet-Thema des vergangenen Jahres - das kurz vor der Bundestagswahl entgegen massiver Kritik verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz zur Bekämpfung kinderpornographischer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzLeyenNichtanwendungserlassKriminologieInternetstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4308 Aufrufe

Netzsperren gegen Kinderpornographie - neuer Anlauf über die EU?

Veröffentlicht am 29.03.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das in den Blogs herrschende informationsrechtliche Thema im vergangenen Jahr waren die geplanten Netzsperren (Stopp-Schilder) gegen Kinderpornographie im Internet. Die damalige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU-KommissionEUKinderpornographievon der LeyenKinderpornografieNetzsperreeuropäischMalmströmKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4727 Aufrufe
5

Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz (Internetsperre) vorerst nicht

Veröffentlicht am 28.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vielleicht liest Herr Köhler juristische Blogs ( z. B. hier )? Oder nimmt den Brief von RA Stadler ( Internet-law ) oder die Mahnungen der FDP ernster als man es ihm zugetraut hat? ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenBundespräsidentKinderpornografieInternetsperreNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzKöhlerStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
7253 Aufrufe
6

Netzsperren vorerst ausgesetzt ! (?)

Veröffentlicht am 15.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Offenbar hat die FDP, laut Bericht von Spiegel-Online - in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass das Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt wird. Die Netzsperre a la Ursula von der Leyen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieInternetsperreNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
5336 Aufrufe
9

Kommen die Netzsperren zum 1. November?

Veröffentlicht am 12.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut einem Bericht der FAZ vom heutigen Tage , wurden während der Vorlagefrist bei der EU keine Einwände gegen das Zugangserschwerungsgesetz erhoben, so dass das Gesetz nunmehr dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieInternetsperreNetzsperren§ 184 b StGBNetzsperreZugangserschwerungsgesetzInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
3857 Aufrufe
1

Telekom - Netzsperre ohne gesetzliche Grundlage schon ab 17. Oktober?

Veröffentlicht am 28.09.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Selbst wenn (wegen eines offenbar europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch nicht in Kraft getreten ist, will die Telekom, laut Auskunft eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TelekomKinderpornographieBKADeutsche Telekomvon der LeyenKinderpornografieNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
7138 Aufrufe
9

Netzsperre gegen Kinderpornografie tritt vorerst nicht in Kraft!

Veröffentlicht am 30.07.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Überraschung? Nicht für beck-blog-Leser. Aufgrund des hier im beck-blog erstmals von Herrn Prof. Hoeren vorgebrachten europarechtlichen Einwands (erforderliches Notifizierungsverfahren) kann das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieInternetsperreNetzsperreZugangserschwerungsgesetzInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
31844 Aufrufe
44

Internetsperre verabschiedet

Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenInternetsperreNetzsperreStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
6297 Aufrufe
16

Kommt die Internetsperre noch diese Woche? In entschärfter Version? (mit Update 16.06.2009)

Veröffentlicht am 15.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Entgegen breiten Protesten aus dem Netz und einer überwiegend kritischen Expertenanhörung im Bundestag soll es jetzt noch in dieser Woche zu einer Verabschiedung eines Gesetzes kommen, das die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KinderpornographieBKAInternetsperrenvon der Leyen§ 184 b StGBNetzsperreDatenschutzbeauftragterStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
4180 Aufrufe
10