Verwertungsverbot

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OLG Rostock - Teil 1: Auch erlasswidrige Auswertung einer Messung durch Private ist kein Problem!

Veröffentlicht am 06.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Messungen durch Private und auch die Auswertung von Messungen durch eben diese werden seit je her von der Anwaltschaft kritisiert. Ob begründet oder nicht mag hier einmal dahin stehen. Das OLG ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Tilgungsreife Voreintragungen ohne Tilgungsreife!

Veröffentlicht am 28.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine doch sehr eigenartige Konstellation. Dem Verurteilten wurde ein ausländerrechtlicher Verstoß vorgeworfen. Alte Eintragungen wurden verwertet. Ein Verwertungsverbot ist hierfür nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Unterbringung nach § 64 StGB: Keine Verwertung getilgter Voreintragungen / Kein "in dubio" bei Maßregel

Veröffentlicht am 16.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man die Persönlichkeit eines Täters beurteilen muss, liegt es nahe, auch in die Vergangenheit zu schauen. Dies gilt natürlich auch für Unterbringungen nach § 64 StGB. Hier hat der BGH ... Weiterlesen

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BGHVerwertungsverbotMaßregelStrafrechtVerkehrsrecht
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BVerfG: Auch für Videomessungen ist § 100h StPO nicht zu beanstanden

Veröffentlicht am 07.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gingen in den letzten Tagen mehrere BVerfG-Entscheidungen durch die verschiedenen Jura-Blogs. Dabei ging es um zwei Fälle, in denen Missbrauchsgebühren verhängt wurden, vgl. BVerfG: OWi, ... Weiterlesen

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BVerfGVerwertungsverbotVideobrückenmessungAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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VKS-Verwertungsverbot? Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen zu vieler Punkte?

Veröffentlicht am 04.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungVoreintragungenVKSVerwertungsverbotOVG LüneburgVerkehrsrecht
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Keine PKH für Klage gegen Überwachungsmaßnahmen im Straßenverkehr

Veröffentlicht am 01.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v. 17.5.2010 - 3 B 63/10 zugemailt. Er wollte erreichen, dass er nicht im Rahmen von ... Weiterlesen

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VerkehrsüberwachungVerwertungsverbotUnterlassenMessverfahrenSchleswig-Holsteinisches VGVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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OLG Düsseldorf: Doch kein Problem mit ViBrAM

Veröffentlicht am 31.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungsverbot für eine Videobrückenabstandsmessung mit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfAbstandsmessungVerwertungsverbotViBrAMVideobrückenmessungVerkehrsrecht
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Neues zu Videobrückenmessungen!

Veröffentlicht am 13.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Thematik nimmt kein Ende: Das OLG Saarland (OLG Saarland, Beschl. v. 26.2.2010 - Ss (B) 107/09 [126/09]) hat die Messung mit dem dort üblichen VAM-System (ähnlich wie VAMA) trotz ... Weiterlesen

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Verwertbarkeit von Voreintragungen: Konkurrenz zwischen BZR und VZR

Veröffentlicht am 12.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es kommt schon mal vor, dass Voreintragungen im VZR schon tilgungsreif und damit unverwertbar sind, obwohl sie im BZR-Auszug noch uneingeschränkt bestehen und somit eigentlich verwertbar ... Weiterlesen

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Das BVerfG lässt die Praxis nicht los - Verwaltungsbehörden wenden jetzt bei Abstandsmessungen § 100h StPO an!

Veröffentlicht am 22.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungMatthias BöseVKSVerwertungsverbotVideoabstandsmessverfahrenVideoabstandsmessungVerkehrsrecht
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