Anlässlich anderer Recherchen kam ich an diesem sehr interessanten Absatz einer schon älteren OLG-Entscheidung vorbei, der sich damit befasst, wie eigentlich weiter vorzugehen ist, wenn der ... Weiterlesen
Vergleichsweise wenig Aufsehen – verglichen mit den Entscheidungen im letzten Jahr – hat ein Beschluss des OLG Bamberg vom 24. März 2014 in der Maßregelvollstreckungssache gegen Gustl Mollath ... Weiterlesen
Regelmäßig gibt es Entscheidungen, die sich mit der Frage des Vorsatzes bei Trunkenheitsfahrten befassen. In der Regel behandeln die Entscheidungen dann immer Urteile von AGen oder LGen, die von ... Weiterlesen
Die Terminsverfügung ist nur beschränkt anfechtbar - hier empfehle ich einen ausführlichen Aufsatz von mir zu dem Thema in StV 2012, 177. Das OLG Hamm hatte jetzt mal wieder so eine Beschwerde ... Weiterlesen
RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen ... Weiterlesen