Veröffentlicht am 12.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesagentur für Arbeit hat vor dem BAG eine weitere Niederlage in der Auseinandersetzung um die Fortführung ehemals befristeter Stellen hinnehmen müssen. Wiederum handelt es sich um eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBefristungBAGHaushaltsbefristungVersetzungBundesagentur
15333 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 19.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auf Vorlage des LAG Köln muss der EuGH demnächst entscheiden, ob die sog. Haushaltsbefristung (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG) mit Unionsrecht vereinbar ist (Rechtssache Jansen, C-313/10 ). Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHBefristungHaushaltsbefristung
5459 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle über ein Vorabentscheidungsersuchen des Siebten Senats des BAG zur Vereinbarkeit der sog. Haushaltsbefristung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG mit EU-Recht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHVorabentscheidungErledigungBAGHaushaltsbefristung
4450 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesagentur für Arbeit hat vor dem BAG erneut eine herbe Niederlage einstecken müssen. Die Arbeitsagentur kann sich nach einem heute bekannt gewordenen Urteil für ihre zahlreichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBundesagentur für ArbeitBAGHaushaltsbefristung
4812 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein überraschender Vorlagebeschluss kommt vom 7. Senat des BAG (Beschluss vom 27.10.2010 - 7 AZR 485/09 (A)) und betrifft das Befristungsrecht. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz nennt in § 14 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBefristungBAGVorlageHaushaltsbefristung
4457 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 07.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Köln hat Zweifel, ob eine Befristung von Arbeitsverhältnissen aus "Haushaltsgründen" (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG) in der Ausprägung, die diese Bestimmung durch die Rechtsprechung des BAG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHbefristetes ArbeitsverhältnisHaushaltsbefristung
3928 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Befristung eines Arbeitsvertrags ist nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG u.a. dann sachlich gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer aus Haushaltsmitteln vergütet wird, die für eine befristete ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBAGHaushaltsbefristungkw-Vermerk
3587 Aufrufe