Afghanistan

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Wikileaks-Depesche zum Fall El-Masri - belügt uns "Der Spiegel"?

Veröffentlicht am 09.12.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Spiegel ist eine der ausgewählten journalistischen Institutionen (neben u.a. der New York Times und dem Guardian) , denen wikileaks schon vorab einen Blick auf "cablegate" gestattete. Wir, ... Weiterlesen

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Juristen oder Kriegsverbrecher?

Veröffentlicht am 28.10.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Immerhin steckt im Kern der Berufsbezeichnung des Juristen noch ein Bezug zur Gerechtigkeit, beim Lawyer steckt Law drin. Dies scheint aber, betrachtet man zwei Meldungen aus den USA, die in ... Weiterlesen

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Wo soll gegen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz ermittelt und verhandelt werden?

Veröffentlicht am 13.05.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Um mehr Rechtssicherheit zu erreichen, hatten sich bereits im Koalitionsvertrag die Regierungsparteien darauf geeinigt, Ermittlungen und Prozesse gegen Bundeswehrsoldaten bei einer "besonderen ... Weiterlesen

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In der Afghanistan-Affäre werden immer neue Details bekannt: Targeting?

Veröffentlicht am 12.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bereits gestern meldete die Süddeutsche Zeitung , der Luftschlag bei Kundus habe - anders als bisher behauptet - nicht auf zwei Tanklastzüge, sondern auf eine große Gruppe von Taliban und ihre ... Weiterlesen

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Ex-Verteidigungsminister und Ex-Arbeitsminister Jung - wegen Strafvereitelung im Amt strafbar?

Veröffentlicht am 28.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Fraktion "Die Linke" im Hessischen Landtag hat Strafanzeige gegen den ehemaligen Verteidigungsminister und seit heute auch ehemaligen Arbeitsminister Jung erstattet, und zwar wegen ... Weiterlesen

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KriegsverbrechenAfghanistanOberst KleinJungArbeitsministerKundusTanklasterBombardierungZivilistenStrafvereitelungVerteidigungsminister§ 258 StGB§ 40 WStGMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Generalbundesanwalt ermittelt wegen der möglichen völkerstrafrechtlichen Konsequenzen zum Luftschlag auf die zwei Tank-Lastwagen in Afghanistan

Veröffentlicht am 08.11.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Vielleicht wird die bisherige unzutrefffende politische Sprachregelung in Sachen Afghanistan-Einsatz nun durch die Bundesanwaltschaft korrigiert: Wegen der möglichen völkerstrafrechtlichen ... Weiterlesen

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Politisches Wetterleuchten am Hindukusch oder Oberst Klein und das deutsche Strafrecht

Veröffentlicht am 13.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Krieg herrscht Kriegsrecht, das "Haager Recht", das in erster Linie dem Schutz der Soldaten dient, indem bestimmte Mittel und Methoden der Kriegsführung verboten sind, die als besonders ... Weiterlesen

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