Behindertentestament

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BGH zur Nacherbeinsetzung eines Heims bei dem Behindertentestament (§ 14 HeimG)

Veröffentlicht am 30.11.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat am 26.10.2011 entschieden ( IV ZB 33/10 ), dass § 14 HeimG nicht zur Unwirksamkeit führt, wenn – wie in dem Fall – ein Vater seinen schwerbehinderten Sohn zum nicht befreiten ... Weiterlesen

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BehindertentestamentHeimgesetzVor- und NacherbfolgeErbrecht
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BGH: Pflichtteilsverzicht eines behinderten, geschäftsfähigen Kindes ist wirksam

Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat die Wirksamkeit eines notariellen Pflichtteilsverzichtes bestätigt ( 19.01.2011, IV ZR 7/10 ), den ein – geschäftsfähiges – behindertes Kind seinen Eltern gegenüber vor einem Notar ... Weiterlesen

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BehindertentestamentPflichtteilsverzichtErbrecht
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OLG Köln: Pflichtteilsverzicht von Behinderten zu Lasten des Sozialhilfeträgers nicht sittenwidrig

Veröffentlicht am 15.02.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Einige Stunden vor dem Tod ihrer Mutter verzichtete die behinderte Tochter durch einen notariellen Verzicht auf ihren Pflichtteil nach ihrer Mutter. Der Sozialhilfeträger übernahm monatliche ... Weiterlesen

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sittenwidrigBehindertentestamentErbrecht
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