Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

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OLG Brandenburg: Keine Auswirkungen der Abschichtung auf Erbscheinserteilung

Veröffentlicht am 07.09.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Brandenburg hat festgestellt, dass die Abschichtung, wonach ein Miterbe aus der Erbengemeinschaft durch Vereinbarung ausgescheidet, keine Auswirkung auf den Erbschein hat; der ... Weiterlesen

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Wenn die ReNO umfällt, muss der Anwalt die Übersicht behalten

Veröffentlicht am 24.02.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Beschluss war am 21.12.2010 zugestellt worden. Am 21.01.2011 legten die Antragsteller Beschwerde am Kammergericht ein. Nachdem der Vorsitzende des Senats die Antragsteller daraufhingewiesen ... Weiterlesen

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Verfahrenskostenhilfe für die Beschwerde - Wo beantrage ich die?

Veröffentlicht am 07.12.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Thema hatten wir hier schon einmal, aber es ist noch nicht ausgestanden. Einer der Beteiligten ist mit einer Entscheidung in einer Familienstreitsache nicht einverstanden. Er will Beschwerde ... Weiterlesen

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Rechtsmittel beim falschen Gericht eingelegt? Kein Beinbruch, das Obergericht muss helfen

Veröffentlicht am 15.09.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das AG hatte einen Unterhaltsabänderungsantrag mit Beschluss vom 20.05.11 abgewiesen und den Beschluss mit zutreffender Rechtsbehelfsbelehrung (Beschwerde, Frist 1 Monat, einzulegen beim AG) am ... Weiterlesen

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The lawyer sleeps tonight

Veröffentlicht am 09.09.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Anwalt, der beim Durchlesen und Korrigieren einer Berufungsbegründung kurz vor Ablauf der Begründungsfrist in seinem Büro am Schreibtisch einschläft und erst nach Fristablauf wieder erwacht ... Weiterlesen

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Anwalt, ISO und der BGH

Veröffentlicht am 04.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Anwaltskanzlei arbeitet nach dem Qualitätsmanagementsystem EN ISO 9001:2008. In einem an die Angestellten ausgegebenen Handbuch heißt es: Fristgebundene Schriftsätze an auswärtige Gerichte ... Weiterlesen

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Wiedereinsetzung in den vorigen StandISOAusgangskontrolleFamilienrecht
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Ende der Schonzeit - update -

Veröffentlicht am 14.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier hatte ich darüber berichtet, dass der BGH mit Urteil vom 25.11.2009 (NJW 2010, 440) entschieden hatte, dass entgegen der von Prütting/Helms und Zöller/Geimer vertretenen Auffassung ... Weiterlesen

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BeschwerdeWiedereinsetzung in den vorigen StandBerufungFamilienrecht
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Und wieder: Anwalt muss schlauer sein als der Richter

Veröffentlicht am 14.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Seit Inkrafttreten des FamFG müssen Entscheidungen des FamGerichts mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen werden (§ 39 FamFG). Und was passiert, wenn die falsch ist? Das AG hatte in einem ... Weiterlesen

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Off Topic: 1 Tag nach der Geburt wieder fit?

Veröffentlicht am 14.05.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bei Erhebung einer Klage wegen Kindergelds für ihr erstes Kind versäumte die Klägerin die einmonatige Klagefrist, die mit Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung beginnt. Sie beantragte ... Weiterlesen

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