vorgeschriebene mündliche Verhandlung

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren
Veröffentlicht am 13.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung hatte es in der Rechtsprechung nicht immer leicht; dies äußert sich nicht zuletzt ein der Rechtsprechung des BGH ( z. b. V ZB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledigungsbesprechungvorgeschriebene mündliche VerhandlungVergütungs- und Kostenrecht
12484 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 21.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr ist wohl der Gebührentatbestand, der in der Rechtsprechung am häufigsten Anwendungsprobleme verursacht. Ein Beispiel hierfür ist die Entscheidung des LSG Nordhein-Westfalen – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Terminsgebührvorgeschriebene mündliche VerhandlungVergütungs- und Kostenrecht
7047 Aufrufe
1