Veröffentlicht am 12.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Berichtigungsbeschluss des BGH, der sich wohl ein wenig vertan hatte: Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. März 2012 wird angesichts eines offensichtlichen ... Weiterlesen

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BGHBerichtigungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Wegen eines offensichtlichen Schreibfehlers wird der Beschluss vom (vorgeblich) 10.12.2011 dahingehend berichtigt, dass er nicht am 10.12.2011, sondern am 10.02 2011 erlassen wurde. Klingt blöd ... Weiterlesen

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BerichtigungsbeschlussFamilienrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Urteilsberichtigung im Strafverfahren ist nirgends gesetzlich geregelt. Sie ist aber möglich, dies ist klar. In einem aktuellen Fall hatte der BGH über einen Berichtigungsbeschluss zu ... Weiterlesen

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UrteilUrteilsberichtigungBerichtigungsbeschlussStrafrecht
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