Schiedssprüche im Softwarerecht - Schattendasein ade?

von Hauke Fuss, veröffentlicht am 15.01.2008

Wie lange dauert eigentlich ein (internationales) Schlichtungsverfahren und die anschließende Vollstreckung im Softwarerecht? Eine Frage, die mich seit geraumer Zeit beschäftigt und die ich gerne weitergeben möchte.

Schiedsklauseln gehören im internationalen Vertragsrecht zum Inventar. Internationale Schiedssprüche, die zudem das Softwarerecht tangieren, gelangen aus verständlichen Gründen viel seltener als Gerichtsentscheidungen in den Fokus juristischer Publikationen und werden somit auch viel seltener dokumentiert.

Dies stellt eine sehr missliche Situation dar, weil die außergerichtliche und schiedsgerichtliche Streitschlichtung große Vorteile gegenüber Gerichtsverfahren bietet und somit mehr Popularität verdient.

Im aktuellen Heft der SchiedsVZ finden sich zwei sehr interessante Artikel. Der eine - Kreindler, "Herausforderungen für die internationale Schiedsgerichtsbarkeit: Gestern, Heute und Morgen" (SchiedsVZ 2007, 316 ff.) - bietet eine kurze praxisorientierte Einführung in das Thema, der andere - Barth/Johnson, "Vereinbarung einer Schiedskommission als Wirksamkeitsvoraussetzung einer Schiedsklausel - Zur Nichtanerkennung eines chinesischen ICC-Schiedsspruchs in Deutschland" (SchiedsVZ 2007, 300 ff.) - stellt ein Hauptproblem der Schiedsklauseln sehr gut dar.

Welche softwarerechtsspezifischen Schiedssprüche und Vollstreckungsprobleme aus der Praxis sind Ihnen bekannt?

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