BITKOM: Staatliche Überwachung der Online-Kommunikation hat zugenommen

von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, veröffentlicht am 22.05.2008

Die Online-Kommunikation wird immer stärker überwacht. Darauf wies der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) am 19.05.2008 hin. Dem Hightech-Verband zufolge hat sich die Zahl der abgehörten Internetrufnummern (Voice over IP) im Jahr 2007 verdreifacht. Auch auf E-Mail-Konten und komplette Internetzugänge hätten die staatlichen Ermittler immer häufiger zugegriffen, mit Steigerungsraten bis zu 57 Prozent. Die neuen Zahlen sind laut BITKOM der Jahresstatistik der Bundesnetzagentur entnommen, die diese im Zusammenhang mit Überwachungsmaßnahmen nach § 110 Abs. 8 TKG (Telekommunikationsgesetz) herausgegeben habe.

Laut BITKOM wurden 2007 insgesamt 46.486 Rufnummern, E-Mail-Adressen und Internetzugänge neu überwacht, eine Steigerung um elf Prozent gegenüber 2006. Damals nahmen die Ermittler 41.985 Kennungen unter die Lupe, die Verlängerungen bereits bestehender Überwachungen nicht eingerechnet. Am stärksten überwacht würden nach wie vor Mobiltelefone. So sei die Zahl der überwachten Handys 2007 um neun Prozent auf 39.200 gestiegen. Die Zahl der abgehörten Festnetz-Nummern liege mit 5.078 knapp unter dem Niveau vom Vorjahr, heißt es im Bericht des Hightech-Verbands.

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