Polizisten und Beleidigungen

von Christoph Wenk-Fischer, veröffentlicht am 19.09.2008

Herr RiAG Carsten Krumm hat in seinem heutigen Blog-Beitrag auf eine Entscheidung des OLG-Bamberg hingewiesen. Danach ist es keine strafbare Beleidigung, einen Polizisten "komischer Vogel" zu nennen.

Polizisten müssen sich wirklich einiges anhören: Die NJW bringt nächste Woche in NJW-Aktuell und auf Ihrer Homepage unter www.njw.de als "Entscheidung der Woche" im Volltext einen Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten [412 DS] 2 JuJS 186-08 [74/08]. Danach ist auch die Titulierung eines Polizisten als "Oberförster" nicht als Beleidigung strafbar. Das Gericht "verrenkt" sich mit der Begründung, Oberförster sei die Dienstbezeichnung für einen nützlichen, dem Gemeinwohl dienenden Beruf meines Erachtens etwas.

Frage: Was für Begriffe werden zur Anklage führen, wenn auch die Berliner Polizei die neuen blauen Uniformen einführt? 

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Ohne die Entscheidung des AG Berlin Tiergarten bisher gelesen zu haben, kann man wohl schon sagen, dass die Entscheidungen zu § 185 StGB eine eigene "Spezies" darstellen. Hier wird ja regelmäßig von den Gerichten Sprachforschung betrieben. Oft klingt das dann alles sehr weit hergeholt, obwohl man m.E. meist (wenn man einmal den Hintergrund der Tat weglässt) auch ohne Jurist zu sein schon auf Anhieb erkennt, ob man aus einer Äußerung eine Beleidigung entnehmen kann oder nicht. Am hilfreichsten ist da meist der "gesunde Menschenverstand": Eine Kollegin/einen Kollegen oder auch mal einen Bekannten zu fragen "Wenn dich einer... nennen würde, würdest du das als Beleidigung (oder nur als - ggf. unsachliche - Kritik) auffassen?" hilft m.E. viel weiter als die bereits benannte "Sprachforschung".

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