Der Standard Compliance Code der österreichischen Kreditwirtschaft

von Dr. Christoph Hauschka, veröffentlicht am 17.10.2008

Mit dem Standard Compliance Code (SCC) der österreichischen Kreditwirtschaft, dessen Entstehungsgeschichte und den wesentlichen Inhalten des Codes in der aktuellen Fassung befasst sich Lucius in CCZ 2008, 186 ff. Der SCC in der Fassung von 1994 sollte vor allem vorhandene Informationsasymmetrien im Kapitalmarktbereich beseitigen. Zu diesem Zweck wurden Kreditinstitute u. a. zur Schaffung von sog. Vertraulichkeitsbereiche für bestimmte Tätigkeiten, beispielsweise für den Wertpapierhandel, die Vermögensverwaltung oder das Fonds- und Portfoliomanagement, verpflichtet. Compliancerelevante Informationen aus diesen Vertraulichkeitsbereichen durften diesen nicht verlassen und Mitarbeiter aus diesen Bereichen mussten ihre Konten und Depots ausschließlich bei dem eigenen Institut führen. Der Compliance-Verantwortliche unterstand direkt dem Vorstand und konnte für die Dauer von zwei Jahren weder versetzt noch abgesetzt werden.

Der SCC 2008 enthält in seiner aktuellen Fassung Vorschriften zu den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Compliance sowie in sechs anschließenden Modulen Vorschriften zu verschiedenen compliancerelevanten Bereichen, u. a. zu Insiderrecht und Marktmanipulation, zu Mitarbeitergeschäften, zur Orderdurchführung sowie Sondervorschriften für Kapitalanlagegesellschaften. Der für alle Kreditinstitute verbindliche SCC gilt momentan lediglich für Geschäfte in Finanzinstrumenten; eine Erfassung weiterer Bereiche in der Kreditwirtschaft durch den SCC dürfte aber wahrscheinlich sein.

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