Spidla fordert Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Osteuropäer

von Prof. Dr. Markus Stoffels, veröffentlicht am 18.11.2008
Rechtsgebiete: ArbeitsrechtFreizügigkeitOsteuropaSpidla1|2277 Aufrufe

EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla hat im Rahmen der Vorstellung eines Berichts über die Wanderbewegungen im Gefolge der EU-Osterweiterung (in englischer Sprache auf den Internetseiten der Europäischen Kommission) dafür geworben, dass nunmehr auch die verbleibenden Mitgliedstaaten Deutschland, Österreich, Belgien und Dänemark ihre Arbeitsmärkte für Bürger öffnen, die aus den 2004 beigetretenen osteuropäischen Staaten kommen. Eine weitere Verlängerung der verbleibenden Beschränkungen über den 1. Mai 2009 hinaus sei nur möglich, wenn eine Öffnung eine ernste Störung des Arbeitsmarktes befürchten lasse. Spätestens am 1. Mai 2011 müssten die Beschränkungen (abgesehen von den später beigetretenen Ländern Bulgarien und Rumänien) ohnehin abgeschafft werden. Spidla erklärte für eine Störung der Arbeitsmärkte durch die Öffnung nach Osten, gebe es bislang keinen Hinweis. "Unser Bericht zeigt ganz klar, dass alle Länder, die geöffnet haben, keine wirklichen Probleme haben." Wirtschaftlich betrachtet sei die Aufnahme von Arbeitnehmern aus Osteuropa vielmehr - so Spidla - "ein echter Erfolg".

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1 Kommentar

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Erstaunlich, dass Dänemark das nicht schon längst gemacht hat - wirbt man von dort doch sogar deutsche Arbeitskräfte, um alle offenen Stellen besetzen zu können.

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