Schiedsstelle der Weltbank in Frankfurt am Main

von Dr. Thomas Lapp, veröffentlicht am 21.02.2009
Rechtsgebiete: Mediation|3142 Aufrufe

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt am Main ist seit Dezember 2005 die Heimat des Frankfurt International Arbitration Center (FIAC). Das FIAC entstand im Dezember 2005 aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem ICSID (International Center for the Settlement of Investment Dispute) und der Deutschen Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit DIS. Das ICSID ist eine bei der Weltbank angesiedelte unabhängige staatenübergreifende Organisation, die 1966 zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten gegründet wurde.

Das ICSID unterstützt die Durchführung von Schlichtungsverfahren oder Schiedsgerichtsverfahren im Bereich grenzüberschreitender Investitionen, indem Verfahrensordnungen bereitgestellt und administrative Tätigkeiten übernommen werden. Normalerweise finden die Verhandlungen ausschließlich am Sitz des ICSID in Washington statt. Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren können aufgrund besonderer Abkommen auch an anderen Orten stattfinden. Frankfurt am Main ist einer von zwei Städten in Europa, die generell als Standort von Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren außerhalb einer Niederlassung der Weltbank anerkannt sind.

Zum ersten und bislang einzigen Mal tagte im Mai 2006 ein Schiedsgericht der ICSID in Frankfurt am Main. Damals ging es um einen Schatzsucher, der aus einem 1817 gesunkenen Schiff Porzellan geborgen und anschließend für 3,4 Millionen US-Dollar versteigert hatte (Bericht). Allerdings musste das Schiedsgericht feststellen, dass Schatzsuche keine Investition im Sinne der Verfahrensordnung ist und sich für unzuständig erklären. Aus dem Jahresbericht 2008 ist zu entnehmen, dass bislang 268 Verfahren anhängig gemacht worden, davon allein 2008 eine Rekordzahl von 48 Verfahren.


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