Kurzarbeit rettet Jobs und lädt zum Missbrauch ein

von Prof. Dr. Markus Stoffels, veröffentlicht am 01.09.2009

Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit hat nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit rund eine halbe Million Vollzeitstellen gerettet. Im Monat Juni arbeiteten 1,43 Millionen Menschen in 50.000 Unternehmen tatsächlich "kurz". Besonders betroffen sei nach wie vor das verarbeitende Gewerbe mit der Automobilindustrie sowie die Branchen Logistik und Zeitarbeit. Im Durchschnitt arbeiteten die Betroffenen dort ein Drittel weniger, wodurch bisher umgerechnet rund 500.000 Vollzeitstellen gerettet worden seien. Ob dieses etwas simpel anmutende Rechnung richtig ist, mag man bezweifeln. Die eigentliche Bewährungsprobe wird ohnehin für den Herbst erwartet, wenn das Instrument der Kurzarbeit von den betroffenen Unternehmen nicht mehr in Anspruch genommen werden kann. Bislang hat die Kurzarbeit allerdings in der Tat maßgeblich dazu beigetragen, den Arbeitsmarkt in den Zeiten des Abschwungs zu stabilisieren (so auch das Statement des BA-Chefs Frank-Jürgen Weise).

Allerdings ist nicht alles Gold, was glänzt. Getrübt wird der Blick auf das so erfolgreiche Instrument der Kurzarbeit durch die bekannt gewordenen Missbrauchsfälle. Rund 100 Betriebe sind laut Bundesagentur für Arbeit in den Verdacht geraten, beim Kurzarbeitergeld betrogen zu haben. Die in den Verdacht geratenen (zumeist kleineren) Firmen halten offenbar ihre Mitarbeiter an, am Mittag auszustempeln und danach trotzdem weiterzuarbeiten. Wie hoch der entstandene Schaden ist, kann derzeit nicht beziffert werden. Werner Eichhorst vom Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit in Bonn kritisiert derweil die Politik: "Man muss es zunehmend kritisch sehen, dass die Kurzarbeit so stark bezuschusst wird, bei gleichzeitiger Herabsetzung der Anspruchsvoraussetzungen." Hier habe die Politik letztlich ein Instrument geschaffen, "das Tür und Tor öffnet für Mitnahmeeffekte, aber auch für Missbrauch." Bundesarbeitsminister Olaf Scholz vertraut demgegenüber auf die "Härte des Gesetzes". Die Bundesagentur will künftig kritischer sein und mehr Sonderprüfgruppen einrichten.

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