Mit dem 11. September wird auch das Feindstraf(un)recht vor Gericht stehen
von , veröffentlicht am 15.11.2009Wie am Freitag berichtet wurde, planen US-Präsident Obama und sein Justizminister Holder, fünf vermutlich für den Anschlag auf das World Trade Center (u.a.) am 11.09.2001 verantwortliche Terrorverdächtige vor ein Strafgericht in New York City zu stellen und gegen sie einen "normalen " Strafprozess zu führen. Ihr Vorschlag stößt dabei auf erheblichen Widerstand insbesondere aus der republikanischen Partei: Man befürchtet wohl einerseits, der Prozess könne nur unter fast unmöglich zu realisierenden Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Andererseits befürchtet man nicht ganz zu Unrecht, dass die Geständniserpressung durch Folter zu Beweisverwertungsverboten führt und man deshalb möglicherweise gar nicht mehr regulär zu einer Verurteilung kommen wird.
Es ist dies eine offene Auseinandersetzung zwischen feindstraf(un)rechtlicher oder strafrechtlicher Sichtweise: Das "System Guantanamo" der Bush-Regierung mit Entführung, unbefristeter rechtsgrundloser Einsperrung und systematischer Folter sollte Sicherheit garantieren - und hat stattdessen primär den rechtsstaatlichen Ruf der USA ruiniert. Die Obama-Regierung will nun mit einem bürgerstrafrechtlichen Prozess wieder Rechtsstaatlichkeit zurückgewinnen. Aber weder die Schließung des Gefangenenlagers Guanatanamo noch ein solcher Strafprozess lässt sich ohne Weiteres durchführen. Das Feindstraf(un)recht hat unangenehme Nachwirkungen. Es scheint so, als habe die Bush-Regierung hier langfristige Substanzschäden an der Rechtsstaatlichkeit verursacht. Dennoch ist der Versuch Obamas und Holders natürlich zu begrüßen.
Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
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6 Kommentare
Kommentare als Feed abonnierenNach 183maligem Waterboarding und anderen Dingen, von denen ein zivilisierter Mensch sicher nur eine dunkle Ahnung hat? Was für eine Strafe (in einem nun vielleicht ja tatsächlich rechtsstaatlichen Verfahren) soll nach solchen Torturen noch angemessen sein, selbst wenn es sich um die Hauptverantwortlichen des 11. September handelt?
Im Grunde kann der Prozess nur zweierlei Ausgang haben und keiner davon hat etwas mit Freiheit zu tun. Entweder die Täter werden zu eine Quintilliarde Jahren Gefängnis verurteilt, was dann nach 500 Quintillionen Jahren zur Bewährung ausgesetzt werden kann oder die kommen bis an ihr Lebensende in eine dunkle Kammer irgendwo am Ende Amerikas wegen objektiver Tatgeneigtheit und Unzurechnungsfähigkeit. Auch wenn ich in keiner Weise das Gefangenenlager gutheißen kann und es auch bis aufs letzte verurteile so kann ich seine ehemalige Existenz durchaus verstehen. Und ich bezweilfe, dass die USA die ganze Welt nach Drahtziehern durchsucht haben, nur um dann irgendwelche Unschuldigen zu foltern und ihnen die SChuld in die SChuhe zu schieben (auch wenn es durchaus Argumente dafür gibt). Ich vermute mal, dass die Häftlinge wirklich was mit der Sache zu tun haben.
Gleichsam glaube ich, dass eine Veruteilung zum Tode ein absoluter Fehler wäre (nicht nur, weil es jedem rechtsstaatlichem Verständnis zuwider läuft). Denn, es ist doch so, dass die islamistische Welt dann die Märtyrer hat, die sie will. Außerdem würde das nur noch mehr Nachahmer auf den Plan rufen. Wohingegen ein Leben in einem dunklen Loch ihre Vorstellung etwas erschüttern dürfte.
@M. Gladow:
Trotz aller Distanzierung davon (nicht "gutheißen kann", "bis aufs letzte verurteile") kommen Sie dann wieder dahin, zu versuchen, dass irgendwie zu rechtfertigen ("verstehen", Unschuld anzweifeln). "Weil nicht sein kann, was nicht sein darf". Jaja.
Wenn Ihre einzige Sorge dann lediglich bleibt, dass eine Todesstrafe Märtyrer produzieren könnte, dann bleibt mir eigentlich nur zu hoffen, dass sich das Strafrecht von Ihrem beruflichen Werdegang immer 200m entfernt hält.
@Hans-Werner:
Nur weil ich verstehe, warum es Guantanamo gibt bedeutet das nicht, dass ich versuche es zu rechtfertigen. Würde man nicht versuchen das tatbestandsmäßige Uhrecht zu verstehen, bräuchte man sich keine Gedanken mehr über rechtfertigende und entschuldigende Umstände zu machen (Die es für Guantanamo natürlich nicht gibt).
Darüber hinaus will ich nicht die Unschuld der Tatverdächtigen anzweifeln, nur halte ich es für fernliegend zu behaupten, dass die zuständige Behörde irgendwelche Personen gesucht hat, denen sie das in die Schuhe schieben können.
Ich denke, dass ich mit ihnen übereinstimme, wenn ich sage, dass trotz allem, was man für Guantanamo sagen kann, die Geständnise der Tatverdächtigen zu keinem Zeitpunkt mehr einen Beweiswert haben und, sofern keine anderen durchschlagenden Beweismittel vorliegen, es auch nicht zu einer Verurteilung in der Sache kommen kann. Ob sie dennoch eine Gefahr darstellen (wegen Aktivitäten in terroristischen Netzwerken), bleibt abzuwarten. ich vermute aber mal ja.
Sehr geerte LeserInnen und Bürger,
- Zu den Anschlägen vom 11.September 2001 und Folgen -
"Wenn die Wahrheit fehlt und gemisst wird, ist
die
Demokratie in Gefahr!"
Eine Oligarchie- Herrschaft kleiner Gruppen- droht. Im
Folgefall eine Dikatur und Gewaltherrschaft! Wie 1933
in Nazideutschland, was das dritte Reich auslöste und
in der Folge einen grausamen Krieg. Nur wenn der
Bürger
sein Mut zur Demokratie und Denkfreiheit klarstellt,
ist die Freiheit und Selbsbestimmung zu retten in
diesen Zeiten nach den Anschlägen auf das World Trade
Center und das Pentagon.
Diese Anschläge und die offizielle Version der
Geschehnisse sind, nachdem sie erst 3 Jahre nach den
vermeintlichen Terrorakten im "9/11 Commision
Report" publiziert wurden, nicht der WAHRHEIT
entsprechend und mehr als nur eine Lüge der
US-Regierung: Mit den im Vorfeld von 9/11 bereits
ausgiebig geplanten Anschlägen wurde der Krieg in
Afghanistan und Irak gerechtfertigt und mit
Islamisten,
die auch nur den geringsten Verdacht erregen, darf
umgegangen werden wie mit Juden im KZ im Dritten Reich
seitdem die Gefangenenlager und der Patriot Act
erschaffen wurden. Es dient der Ausbeutung des Öls und
der Stationierung von US-Milität im ehemaligen Land
Saddam Hussein`s. Es dient nicht der Errichtung von
Demokratie im Irak und es dient nicht der Bekämpfung
des Terrorismus, wie es propagiert wurde. Die
Terroranschläge von 9/11 waren eine selbst zugefügte
Wunde, ähnlich wie dem Reichtagsbrand in Deutschland,
um einen erneuten milliardenschweren Krieg des Profits
zu rechtfertigen! Gleichzeitig wurden innerhalb der
USA, auf nationaler Ebene, die Sicherheitskräfte
derart
verstärkt, dass jede abweichende Denkart der
offiziellen Version von 9/11 den Verdacht eines
Terroristen auf sich nimmt. Ein Beispiel sind
zahlreiche Demonstranten, die die Wahrheit über 9/11
fordern und von der US-Oligarchie komplett ignoriert
werden. Genauso wie Barack Obama keine erneute
Untersuchung von 9/11 fordert, obwohl rund die Hälfte
der Amerikaner die offizielle Version anzweifeln und
die Wahrheit verlangen, ist es auch den Massenmedien
scheinbar egal, dass die Tatsachen über 9/11 keine
VerschwörungsTHEORIE sind, sondern
VerschwörungsFAKTEN.
Fakt ist, dass man der offizielle Version der
Anschläge
keine Gewissheit schenken kann, weil viele
Beobachtungen belegen, dass VORWISSEN seitens der USA
bzgl. 9/11 unbestreitbar ist, und dass das Volk (auch
in Europa) gezielt manipuliert, um durch Hysterie
einen
"war on terror" zurechtfertigen. Es gibt
zahlreiche Beweise. In erster Linie die
wissenschaftlichen Fakten, die man mit bloßem Auge
sehen kann. Jeder, der nur ein wenig kriminalistisches
Interesse und Spannung hat, wird zweifelsfrei
erkennen,
dass beispielsweise in beiden Türmen des World Trade
Centre sogenannte "Knallfrösche" zu erkennen
sind - Sprengladungen die Betonwolken aus den Fenstern
schießen. Weitere wissenschaftlich-kriminologische
Beweise sind im Folgenden unter Anderem :
1.)Abgeschnittene Stützpfeiler im Erdgeschoss von WTC
1
und 2 --> Nur gezielt angebrachte !Termitladungen!
können ein Stahlpfeiler dermaßen
"durchschneiden" und zum schmelzen bringen.
Laut Augenzeugenberichten gab es im Vorfeld von 9/11
Bauarbeiten im Keller bei der die Elektronik und somit
die Überwachungsmonitore ausgingen. Desweiteren wurden
Bombenspürhunde abgeführt. Sie hätten viel finden
können...
2.)Bombenexplosionen im Inneren des WTC-Gebäudes. Laut
vielerlei Augenzeugenberichten vom Inneren als auch
außerhalb des Gebäudes gab es mehrere Explosionen.
Diese Interviews wurden direkt nach den Anschlägen
gemacht und beweisen eindeutig, dass im Vorfeld des
11.September Bomben detoniert wurden.
3.) Mit bloßem Auge sind diese Explosionen beim
Einsturz erkennbar. Man erkennt sie im Moment des
Einsturzes beider Hochhäuser - jeweils ein paar Etagen
unter der gerade zusammenkrachenden Ebene. Die
Verschwörungstheorie ist hier nun mehr Fakt:
Elektrisch
ferngesteuert wurden die Türme gesprengt - eine
gezielte Sprengung.
4.) Genauso World Trade Centre 7, welches an selbem
Tag, aber erst einige Stunden später, laut Larry
Silverstein "gezogen werden musste". Aber
derartige Sprengungen benötigen wochenlange
Vorarbeiten. Es ist unmöglich, dass am selben Tag die
Sprengladungen "noch mal eben schnell angebracht
wurden". Es läuft auf eine kontrollierte
Sprengung
heraus. Man beachte, was in diesem Gebäude stationiert
war, vielerlei Unterlagen des Geheimdienstes und
Anklageschriften wegen millardenschweren Betrügereien
-
Bevor man Spuren hinerlässt, beseitigt man sie und
genauso wurde WTC 7 gezielt gesprengt, um die Beweise
zu vernichten. WTC 7 gibt viele Rätsel auf,
gleichzeitig ist es Motiv genug, davon auszugehen,
dass
die US-Regierung die Anschläge inszeniert hat. Mit dem
Krieg um das Öl im Hinterkopf. Laut George W. Bush
habe
er bei jedem politischen Akt "war on my
mind"
= "Krieg im Hinterkopf".
5.) Flugsicherheitsdienst und Abfangjäger sind an
diesem Tag garnicht gestartet, obwohl doch ein
Flugzeug
entführt wurde. Desweiteren soll angeblich der
Fluglotse 20 min damit verbracht haben das entführte
Flugzeug anzufunken und entgegen der
Flugsicherheitsvorschriften Alarm zu schlagen.
Derselbe Fluglotse ist dann auch für alle
Terroranschläge (vier entführte Flugzeuge) an diesem
Tag verantwortlich. Es passt hinten und vorne nicht.
Die uns vorgegaukelte Geschichte gleicht einem
Märchen.
Wieder mit dem Zweck der Kriegsrechtfertigung.
6.)Angeblich wurde vom Terroristen Mohammed Atta auf
dem Gepäckband am Flughafen seine Reisetasche mit
Testament gefunden, die sich rein zufällig an den
Führungswänden eingehakt hat. WOZU ein Testament, wenn
die Nachwelt es nicht bekommen kann? Das Märchen der
Medien setzt sich fort.
7.) Im Reisegepäck Atta`s war angeblich ein Koran und
die Flughandbücher. Wozu Flughandbücher im
Reisegepäck,
wo man doch genau das als Entführer in das Handgepäck
mitnehmen müsste. Es macht keinen Sinn.
8.) Über Washington und NewYork wurde eine Boeing E 4
"Doomsday" gesehen. Diese Maschine hat wohl
die angeblich entführten Maschinen ferngesteuert und
in
Pentagon und WTC koordiniert. Genau diesen Zweck hat
jene Maschine, die normalerweise im Luftraum eine
Seltenheit darstellt. Diese Maschine gibt ebenso
Zweifel an der offiziellen Version auf, wie die
Tatsache, dass..
9.)..am Rasen vor dem Pentagon keinerlei Schleifspuren
waren, die eine Boeing hinterlassen hätte. Die auf
Drängen erst lange Zeit später von der US-Regierung
herausgegebenen Videos lassen keinen Passagierjet,
laut
offizieller Version erkennen. Vielmehr spricht alles
für eine kontrolliert abgefeuerte Rakete.
10.) Wrackteile der angeblichen Boeing sind vor der
Unfallstelle nicht zu sehen -
11.) Das Einschlagloch am Pentagon ist unmöglich von
einer Boeing herrührend. Die Maße sind vollkommen
anders, als auch der Innenraum der Explosionsstelle,
bei dem trotz angeblichem Kerosinexplosionen viele
Dinge unversehrt blieben.
12.) Man beachte die Reaktionen der Politiker, wenn
auf
die Wahrheit von 9/11 aufmerksam gemacht wird: Wer
nichts zu verbergen hat, braucht nicht zu kriechen,
doch genau das ist Hochkonjunktur seit 9/11. Ob von
Guiliani, Silverstein, Rumsfeld, Bush oder Rice. Den
einzigen Sinn den diese Aussagen haben ist nicht die
Wahrheit über 9/11 zu recht zu fertigen, sondern den
Krieg im Nahen Osten. Bei 9/11 tötete die Gier das
Wahrheitsbewusstsein. Und die Massenmedien spielen
mit.
Folglich das sich für dumm verkaufende Volk im
Anschluss.
Doch ohne die Wahrheit stirbt die Demokratie und die
Freiheit wird verwelken ohne Wahrheit.
Warum brauchte die 9/11-Kommision derart lange, um den
"9/11 Commision Report" herauszubringen,
warum weigerte sich das Pentagon lange Zeit die Videos
herauszugeben und weshalb ist das Datum der
"Beweisvideos" der 12.September 2001?
Alles riecht nach einer Vertuschung. Alles stinkt nach
einer Tat unter falcher Flagge. Um im Folgenden die
Bevölkerung für den Krieg gegen den Terror zu rüsten.
Was ich mir wünsche-
Sehen Sie sich objektiv und sachlich die
Dokumentationen zum 11.September 2001 an. Machen Sie
sich ihr eigenes Bild über das größte
Korruptionsverbrechen des 21.Jh. Wem schenken Sie mehr
glauben? Der US-Regierung, die seit langer Zeit alles
zu vertuschen versucht oder den Menschen, die die
Wahrheit verlangt-
Was ich erhoffe-
Bewusst machen, was auf dem Spiel steht mit diesen
Terrorakten und wer davon profitiert.
>>>
Was noch viel wichtiger ist, als Wünsche und Hoffnung:
Fordern Sie die Wahrheit und diskutieren sie mit
Bekannten. Schauen sie sich die Dokumentationen an.
Tippen Sie bei google Folgendes ein. Hier eine
Auswahl:
- 9/11 Mysteries deutsche Synchronfassung
- Aktenzeichen 11.9. ungelöst - Lügen und Wahrheiten
zum 11. September 2001
- 11.09.2001 Beweise auf den Tisch ( World Trade
Center
) 9/11
- 9/11 - WAS STECKT WIRKLICH DAHINTER?
- The 9/11 Chronicles: Part One, Truth Rising
Es liegt an uns, die Demokratie zu retten über die
Ermittlung der wahren Täter des 11.September 2001.
Wenn sie die Wahrheit aufgeben, akzeptieren sie
Fremdbestimmung, Korruption und Diktatur. Wenn sie die
Wahrheit nicht fordern, werden Wir zum Spielball der
Macht, des Geldes und des Terrors.
Die tausenden Opfer dieses Tages sollten ein Grund
genug sein, sich Gedanken zu machen. Weltweit.
Desweiteren in Deutschland die dunkle Vergangenheit
und
Parallelen zur aktuellen US-Politik.
(Reichtagsbrand=World Trade Centre)
"Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat
schon verloren".
"Wer leugnet was er sieht gleicht einem
Verbrecher" (Galileo)
"Schädliche Wahrheit, wie zieh ich sie vor, dem
nützlichen Irrtum! Wahrheit heilt den Schmerz, den sie
vielleicht uns erregt" (Schiller)
Informieren Sie ihre Freunde und schließen Sie sich
der
9/11 Wahrheitsbewegung an oder akzeptieren Sie
Oligarchie und folglich Diktatur -
Alles Gute!
Das Jahr 2001 sollte nicht wiederholt werden