Diagnose: "...aus gesundheitlichen Gründen..."
von , veröffentlicht am 15.02.2010Das unentschuldigte Nichterscheinen des Betroffenen in der OWi-Sitzung führt zur Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG. Was aber, wenn der Betroffene nur ein spärliches Attest zusendet? So im Falle des OLG Hamm, Beschl. v. 22.12.2009 - (3) 6 Ss OWi 984/09 (330). Der Betroffene war laut ärztlichem Attest "aus gesundheitlichen Gründen am Erscheinen im Termin verhindert". Weitere Ausführungen enthielt das Attest nicht. Das AG verwarf den Einspruch wegen ungenügender Entschuldigung, da das Attest nichtssagend sei. Das OLG hierzu: "Dieses Attest kann nicht als nichtssagend bewertet werden." Das AG hätte also weiter ermitteln müssen, so etwa durch Anruf bei Betroffenem, Verteidiger oder auch bei dem ausstellenden Arzt.
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2 Kommentare
Kommentare als Feed abonnierenDa passt doch auch dieser aktueller Fall: die Betroffene besorgte sich ein Attest über eine Angststörung, und nahm statt dessen an einer Modenschau teil. Was das Gericht allerdings über internet herausfand und gar nicht mochte.
hihi...