Neues zu Videobrückenmessungen!
von , veröffentlicht am 13.03.2010Rechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungenVerwertbarkeitVerwertungsverbotVideomessungenAbstandsmessungenVerkehrsrecht|3075 Aufrufe
Die Thematik nimmt kein Ende:
- Das OLG Saarland (OLG Saarland, Beschl. v. 26.2.2010 - Ss (B) 107/09 [126/09]) hat die Messung mit dem dort üblichen VAM-System (ähnlich wie VAMA) trotz Videoaufzeichnung für verwertbar erachtet und zwar aufgrund der offenbar eingebauten Handsteuerung, die bei Erkennen eines möglichen Verstoßes die Identifizierungskamera startet - die Gründe liegen noch nicht vor, daher hier ein Hinweis auf Handakte WebLAWg.
- Dagegen hat das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.02.2010 - IV-3 RBs 8/10 (zu finden hier) auch bei einer Videoaufzeichnung mittels Handsteuerung mit dem Messsystem ViBrAM die Aufzeichnung für unverwertbar gehalten.
Tja, so gehts hin und her....
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