Hoffentlich stimmt`s: OLG Koblenz - Therapieunterbringungsgesetz ist verfassungskonform

von Carsten Krumm, veröffentlicht am 23.12.2011

Rechtsgebiete: TherapieunterbringungsgesetzStrafrecht|2229 Aufrufe

Nur ein kurzer Hinweis auf eine äußerst interessante Meldung bei Beck-Aktuell: Das OLG Koblenz, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 W 695/11 hat die Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes bejaht und eine Beschwerde des Betroffenen gegen dessen vorläufige Unterbringung (§ 14 Therapieunterbringungsgesetz) zurückgewiesen. Hier die Meldung.

Interessant hierzu aktuell: Morgenstern, zis 2011, 974