Nächste Änderung des BtMG: 12 Neue psychoaktive Stoffe werden dem BtMG unterstellt

von Jörn Patzak, veröffentlicht am 20.06.2017

Heute wurde die 18. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG (BtMAnlÄndV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I, S. 1670). Sie tritt morgen in Kraft. Es werden 12 Neue psychoaktive Stoffe in Anlage II zum BtMG aufgenommen, darunter die synthetischen Opioide Acetylfentanyl, Acrylolylfentanyl, Butyrfentanyl, Furanylfentanyl und U-47700 (s. dazu meinen Blog-Beitrag vom 11.12.2016) sowie die synthetischen Cannabinoide AMB-CHMICA, 5Cl-AKB-48, 5Cl-JWH-018, MDMB-CHMCZCA, MMD-2201 und NE-CHMIMO.

Eine Randnotiz: Bislang wurden die Änderungen des BtMG in Betäubungsmitteländerungsverordnungen (BtMÄndV) durchnummeriert. Die letzte BtMÄndV war die 31., so dass ich nun Nummer 32 erwartet hätte. Der Verordnungsgeber hat sich - vermutlich weil nur eine Änderung der Anlagen des BtMG erfolgte - zu einer neuen Nummerierung und Namensgebung der Verordnung entschlossen. Für die 18. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG gibt es daher bislang keine Abkürzung: Ich schlage 18. BtMAnlÄndV vor...

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