Homeoffice - Vorschläge aus dem Kreis der Union

Nachdem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kürzlich Pläne präsentiert hatte, einen grundsätzlichen Anspruch auf Homeoffice gesetzlich zu verankern, antwortet der Arbeitskreis „Zukunft der Arbeit" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einem Eckpunktepapier für ein Gesetz zur Erleichterung mobiler Arbeit. Die Eckpunkte sehen die Förderung mobiler Arbeit ohne Rechtsanspruch vor. Insbesondere sollen Fragen der Arbeitszeit, des Unfallschutzes, des Steuerrechts, der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, des Austausches im Betrieb sowie des Arbeitsschutzes geregelt werden.

Konkret werden in dem Papier Änderungen der Arbeitszeitregelungen vorgeschlagen. Mobiles Arbeiten zahle sich für Arbeitnehmer nur dann besonders aus, wenn sie ihre Arbeitszeiten ganz oder teilweise selbst bestimmen und flexibel handhaben könnten, heißt es. „Das ist insbesondere für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie eine enorme Verbesserung.“ Die gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeiten sollten aber unverändert bleiben.

Weiter geht es um steuerliche Entlastungen. So soll der Arbeitgeber den mobil Arbeitenden Kosten steuerfrei ersetzen dürfen, selbst wenn einzelne Elemente wie ein Breitbandanschluss auch privat mitgenutzt werden. Außerdem sollen sogenannte Co-Working-Spaces gefördert und Lücken beim Unfallversicherungsschutz geschlossen werden, wenn Arbeitnehmer von zu Hause aus arbeiten.

Der Leiter des Arbeitskreises Thomas Heilmann (CDU), zeigte sich zuversichtlich, dass der Vorschlag „aus der Unionsfraktion“ bald ein Vorschlag „der Unionsfraktion“ sein werde. Der Dissens zwischen Union und SPD bleibt beim Thema Homeoffice also weiter groß. Ob es in dieser Legislaturperiode noch zu Gesetzesänderungen kommen wird, erscheint daher sehr fraglich.

Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
Kommentar schreiben