Aus der SVR: Müller zur "Maskenpflicht im Auto" in BW

von Carsten Krumm, veröffentlicht am 04.09.2021
Rechtsgebiete: Corona2|1309 Aufrufe

Natürlich komme ich nicht aus Baden-Württemberg. Und soweit ich es sehe sieht die aktuelle CoronaSchVO keine Maskenpflicht im Auto mehr vor. Noch vor wenigen Wochen sah dies anders aus. Und wer weiß: Vielleicht kommt das ja wieder. Dieter Müller hat sich in einem kostenfrei lesbaren SVR-Beitrag mit der Problematik befasst und hält die Pflicht für verfassungswidrig. Spannend. Schauen Sie einmal rein:

 Dieter Müller
Sind die Pflichten aus § 3 Abs. 2 Nr. 1, 2, 11 CoronaVO Baden-Württemberg zum Tragen von medizinischen Masken in Kraftfahrzeugen verfassungswidrig?

Diesen Beitrag per E-Mail weiterempfehlenDruckversion

Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
Kommentar schreiben

2 Kommentare

Kommentare als Feed abonnieren

Zumindest in Taxen und Car-Sharing-Wagen und Miet- und Leihwagen sowie in betrieblichen Fahrgemeinschaften erscheint eine Maskenpflicht sinnvoll. Wer jedoch sein eigenes Auto hat und dieses Auto ausschließlich alleine (oder allenfalls noch mit der eigenen Ehefrau zusammen)  nutzt, dem wird man aber wohl nicht zum Tragen einer Maske im Auto zwingen können.

0

@Gast "Zumindest in Taxen und Car-Sharing-Wagen und Miet- und Leihwagen sowie in betrieblichen Fahrgemeinschaften erscheint eine Maskenpflicht sinnvoll. Wer jedoch sein eigenes Auto hat und dieses Auto ausschließlich alleine (oder allenfalls noch mit der eigenen Ehefrau zusammen)  nutzt, dem wird man aber wohl nicht zum Tragen einer Maske im Auto zwingen können."

Das wird auch nicht verlangt, weil es pandemietechnischer Unsinn wäre.

Die Frage ist vielmehr, ob die Mitfahrt von Personen aus anderen Haushalten noch erlaubt ist, da die CoronaVO BW hier offenbar mit § 23 Abs. 4 StVO kollidiert.

Ähnliche Fragen stellen sich ja im Demonstrationsrecht, wo die Gesichtsverhüllung (bis Februar 2020, eigentlich bis heute) sogar eine Straftat war (ist) und dann auf einmal polizeilich gefordert wurde (noch Ende 2019 bezogen Politiker, die das "Vermummungsverbot" mit guten Gründen in eine OWi überführen wollten - u.a. die Grünen in Hamburg - ordentlich parlamentarische Klassenkeile). Corona hatte schon einige lustige Folgen.

0

Kommentar hinzufügen

/