Was gilt, wenn die Ehefrau das ganze LG wegen Befangenheit ablehnt, wenn der Ehemann dort Vizepräsident ist?

von Dr. Oliver Elzer, veröffentlicht am 26.01.2022
Rechtsgebiete: Zivilverfahrensrecht|1077 Aufrufe

Dann - meint der BGH - müsse er nicht über sämtliche Ablehnungsgesuche entscheiden und könne sich vielmehr im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens darauf beschränken, sachangemessen nur über eine bestimmte Anzahl von Ablehnungsgesuchen zu befinden. Warum das so ist, kann man bei BGH, Beschluss des XII. Zivilsenats vom 8.12.2021 - XII ARZ 39/21 - nachlesen.

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