BMBF zieht Eckpunktepapier zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zurück

von Prof. Dr. Markus Stoffels, veröffentlicht am 27.03.2023
Rechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht|1676 Aufrufe

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat unter dem Eindruck der Kritik das Eckpunktepapier zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes wieder zurückgezogen. Die Kritik war so groß, dass Stark-Watzingers Staatssekretäre Jens Brandenburg und Sabine Döring auf Twitter verkündeten, den Plan noch einmal debattieren zu wollen. Die Eckpunkte für die Reform sollten „zurück in die Montagehalle“, schrieb Döring, zwei Tage, nachdem diese überhaupt erst veröffentlicht wurden. Wörtlich schreibt Brandenburg bei Twitter: „Der Koalitionsvorschlag zur Reform des WissZeitVG hat eine Diskussion vor allem zur Höchstdauer der PostDoc-Qualifizierungsbefristung ausgelöst, die wir sehr ernst nehmen. Schon unsere Stakeholder-Beteiligung hat gezeigt, dass die Erwartungen hier weit auseinandergehen. Umso wichtiger ist uns, diese Frage vor Fertigstellung des Referentenentwurfs noch einmal zu debattieren. Wir werden kurzfristig dazu einladen.“

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