Änderung des BtMG mit Aufnahme von fünf neuen NPS in Kraft getreten

von Dr. Jörn Patzak, veröffentlicht am 14.06.2023
Rechtsgebiete: StrafrechtBetäubungsmittelrecht1|3061 Aufrufe

Am 8.6.2023 trat die 23. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (23. BtMAnlÄndVO) vom 1.6.2023 in Kraft, nachdem diese am 7.6.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet worden war (BGBl. 2023 I Nr. 143). Mit ihr wurden die synthetischen Opioide Etazen, Etonitazepyn und Protonitazen, das synthetische Cannabinoid ADB-BINACA und das synthetische Cathinon Alpha-PiHP in Anlage II des BtMG aufgenommen.

Es handelt sich um eine Unterstellung nach § 1 Abs. 4 BtMG, die ohne Zustimmung des Bundesrates erfolgen kann, weil die Stoffe im März 2023 von der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (Commission on Narcotic Drugs) in Anhang I des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe beziehungsweise in Anhang II des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe aufgenommen wurden.

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1 Kommentar

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Sehr gute arbeit. Diese Substanzen sind höchst gefährlich, zumal unerforscht als auch durch Miterleben von Usern, beispielsweise bei Cannabinoiden, das A das Suchtpotential als auch eine Art von dehyltriertheit vorgekommen es. Einer der User ist fast an sein ERbrochen erstickt, als ich den raum betraht, aufgrund der Erkenntnis das er von dieser Substanz hoch süchtig ist und ich schon erahnte das was nicht passte hab ich hilfe geleistet, sodass er wieder luft bekam. Es brauch unbedingt mehr aufklärung und abschreckung von den GEfahren bei solch Substanzen 

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