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Veröffentlicht am 22.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung des OLG Koblenz lief bereits vor 2 Tagen im Blog wegen der Problematik des Umgangs mit Messvideos in den Urteilsgründen. Heute geht es um die Frage der Vorsatzfeststellung bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Traunstein hat zwei Drogenkuriere, die im Auftrag eines anderen 43.906 Gramm Heroin mit einer Wirkstoffmenge von 23.859,9 Gramm Heroinhydrochlorid in einem Hohlraum in einem PKW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
479 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im Jahre 2015 sind zugleich auch Ausnahmen statuiert worden, die insbesondere in § 22 MiLoG unter der Überschrift „persönlicher Anwendungsbereich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
598 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Tagespresse ist dieser Fall gegangen: Da ist jemand, der viel Geld hat. Und er hat auch ein sehr schnelles Auto. Und weil Deutschland leider immer noch kein flächendeckendes Tempolimit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1338 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Abstandsverstöße werden eigentlich nur noch mit Videos festgestellt. Das OLG Koblenz hat hier einmal dazu ausgeführt, wie mit derartigen Videos in den Urteilsgründen umzugehen ist, vor allem, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
363 Aufrufe

Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 20.01.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitsminister Heil macht sich an die Umsetzung des Koalitionsvertrags. Dort (S. 71) heißt es wörtlich: „Die Behinderung der demokratischen Mitbestimmung stufen wir künftig als Offizialdelikt ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
498 Aufrufe
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