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Veröffentlicht am 26.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vermutlich handelt es sich um keine seltene Fallkonstellation, über die das BAG (Urteil vom 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 , PM 17/17) jüngst entschieden hat. Es geht um das Verhältnis zwischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mit einer Einziehungsentscheidung befassen. dabei ging es um ein Fahrzeug, das für einen Drogentransport umgebaut war und so gleichzeitig auch als Versteck diente. Das LG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 4. März 2017 lief die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesetzte Frist aus, geplante Maßnahmen der Cyberspace Administration of China (CAC) zur Umsetzung des im November 2016 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im schönen Bayern bürgert sich wohl gerade die Sitte ein, § 109a Abs. 2 OWiG im Rahmen des § 25a StVG anzuwenden. Es geht um Fälle, in denen der Halter einen Kostenbescheid nach § 25a StVG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Köln zieht in diesen Tagen die Aufmerksamkeit auf sich. Am heutigen Freitag (24.3.2017) ist dort in zwei Kammerterminen über die Klagen zweier Religionsgelehrter gegen die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 23.03.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Beschluss vom 25.2.2016 - III ZB 66/15 - hat der BGH die - vielfach kritisierte - Auffassung vertreten, dass die durch die Einreichung einer Berufungserwiderung nach Berufungsrücknahme ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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