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Veröffentlicht am 22.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unbewusster Kokainkonsum? Ja klar - kann es geben. Normal ist das aber trotzdem nicht. Da müssen schon ganz besondere Umstände feststehen, um eine Fahrerlaubnisentziehung abwenden zu könenn. Und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eher die Seite zu Stellungnahmen zu technischen Grundsatzfragen. Hier findet man Stellungnahmen des PTB zu typischen derzeitigen Problemfragen rund um Messungen im Straßenverkehr. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2017 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Die Umsätze im Rahmen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen unterliegen nicht der Umsatzsteuer - so § 1 Abs. 1a UStG. Von einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Die Europäische Kommission hat am 18.10.2017 ihren ersten Bericht zur jährlichen Überprüfung des EU-US-Datenschutzschilds vorgelegt. Ergebnis: Datenschutzschild gewährleistet weiterhin ein ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wenn ich richtig gezählt habe, ist dies der 15. Blog-Beitrag zu den verschiedenen Verfahren des gekündigten Organisten Bernhard Schüth . Er war 1997 nach 14jähriger Tätigkeit für eine Essener Kirchengemeinde entlassen worden, nachdem er (weltlich) eine andere Frau geheiratet hatte als die, mit der er kirchlich verheiratet ist (kurzer Bericht über die Prozessgeschichte zuletzt hier , ansonsten mit dem Stichwort "Schüth" über die Suchfunktion des BeckBlogs). Jetzt macht er wegen seiner Kündigung Ansprüche auf Schadensersatz in Höhe von rund 275.000 Euro geltend. Das Arbeitsgericht Essen hat die Klage abgewiesen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ermittlungsrichterentscheidungen gibt es auch in OWi-Verfahren. Bislang waren das vor allem die Blutprobenanordnungen, wenn es nur um Trunkenheits- oder Drogenfahrten ging, die nicht in den ... Weiterlesen

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