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Veröffentlicht am 19.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Überall ist von Eigentumswohnungen zu lesen. Ein Beispiel. Bei BGH, Urteil v. 22.4.2021 - III ZR 164/19 heißt es Rn. 2 wie folgt: "Die Beklagte beurkundete am 12. März 2008 ein vom Kläger und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob die in arbeitsgerichtlichen Vergleichen häufig enthaltene Zeugnisregelung einen Mehrwert auslöst, ist häufig umstritten. Der Streitwertkatalog geht davon aus, dass ein Mehrwert durch eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
417 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die im FamGKG vorgesehenen Werte für Kindschaftssachen werden vielfach als unzureichend empfunden. Umso größere Bedeutung kommt der Regelung des § 45 III FamGKG zu, nach der unter besonderen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
184 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei- oder dreimal im Jahr gibt es veröffentlichte OLG-Entscheidungen zu fehlenden Urteilsgründen. Ein OWi-Klassiker also. Im Rahmen der Rechtsbeschwerde führen fehlenden Gründe allein durch die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das Bundeskartellamt hat am 8. Juni 2021 den Entwurf der Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung im Wettbewerbsregister wegen „Selbstreinigung“ sowie praktische Hinweise für einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
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Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 17.06.2021 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Rückstellungspflichten der Betreiber von stationären Spielbanken und gewerblichen Geldspielautomaten nach § 249 Abs. 1 S. 1 HGB wegen drohender EU-beihilfenrechtlicher Rückforderungen von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Glücks- und GewinnspielrechtSteuerrechtEuropäisches WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrecht
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