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"Eingehende fachliche Einarbeitung" nach TVöD/VKA

Veröffentlicht am 25.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine „eingehende fachliche Einarbeitung“ iSd. Entgeltgruppe 3 TVöD/VKA ist erforderlich, wenn zur Ausübung der Tätigkeit fachbezogene Kenntnisse und Fertigkeiten benötigt werden, die – ohne eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Erste Seite des Bußgeldbescheides per whatsapp heit nicht den Zustellungsmangel

Veröffentlicht am 24.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Zustellung des Bußgeldbescheides war nach Ansicht des AG nicht ordnungsgemäß erfolgt. Heilt dann aber wenigstens die Kenntnisnahme per whatsapp? Jedenfalls dann nicht, wenn nicht der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Altgewinne oder doch schon "Ausschüttungen anlässlich einer Liquidation" - bei § 43b Abs. 1 Satz 4 EStG ist das entscheidend (FG Köln v. 26.10.2022 – 2 K 2446/19)

Veröffentlicht am 24.04.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Unterscheidung bezüglich der "Steuerbarkeit" bei Ausschüttungen wird meist nach den Regeln des § 27 KStG und § 20 Abs. 1 EStG getroffen. Weniger gut ausgebaut ist die Fragestellung, ob eine Ausschüttung an eine beschränkt körperschaftsteuerpflichtige Muttergesellschaft eine Reduktion auf 0 % Quellensteuer erhält. Dafür gibt es nämlich bei "Liquidation und Umwandlung" eine gewichtige Ausnahme (§ 43b Abs. 1 Satz 4 EStG)...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
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Erste Entscheidung des BGH zur nicht geringen Menge im KCanG

Veröffentlicht am 23.04.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag habe ich ausgeführt, dass der Gesetzgeber davon ausgeht, dass man aufgrund der geänderten Risikobewertung von Cannabis an der bisherigen Definition der nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Keine instanzübergreifende Auftraggebermehrheit

Veröffentlicht am 23.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 6.4.2024 - 4 W 32/24 - mit der Fragestellung befasst, ob eine Auftraggebermehrheit mit der Folge eines Mehrvertretungszuschlages auch ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Steuerpodcast „Frisch serviert“: Tax Forum Berlin/Übergang vortragsfähiger Gewerbeverluste/Auslegung des § 82 MinStG

Veröffentlicht am 23.04.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuesten Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK unterhalten sich die Moderatoren Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Kerstin Holst und Ronald Gebhardt (beide PwC) über aktuelle Themen der (Unternehmens-)Steuerwelt.Weiterlesen

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