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Veröffentlicht am 04.07.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wird innerhalb der Berufungsfrist ein Urteil durch eine nachträgliche Entscheidung ergänzt ( § 321 ZPO ), so beginnt nach § 518 Satz 1 ZPO mit der Zustellung der nachträglichen Entscheidung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 04.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal lohnt es sich ja wirklich die Zeitschrift "Blutalkohol" zu lesen. Da habe ich in einem der letzten Hefte den Hinweis auf eine Veröffentlichung S.Franz, G.Skopp und F. Mußhoff gefunden. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.07.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Bamberg hat mit Beschluss vom 25. März 2020 (4 W 21/20, BeckRS 2020, 8126) entschieden, auf welche Weise einem von zwei gemeinschaftlich vertretungsbefugten Vorstandsmitgliedern für ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe extra bei Google gesucht, ob es das Wort "Himmelherrgott" tatsächlich gibt. Ergebnis: Es gibt es genauso, wie das Fahrverbot für den Priester. Letzterer ist nämlich ein Raser. Das AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH nimmt mit Beschluss vom 4.6.2020, 4 StR 15/20 (BeckRS 2020, 13990), ein Beweisverwertungsverbot wegen rechtswidriger Durchsuchungsanordnung durch einen Staatsanwalt aufgrund vom Gefahr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 02.07.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Im Grundsatz ist alles so einfach: Verträge sind zu erfüllen, pacta sunt servanda. Doch die Corona-Krise hat im Vertragsrecht alles durcheinandergewirbelt. Was passiert bei einer Unmöglichkeit der Leistung? Liegt bei Corona-bedingten Problemen – etwa in der Lieferkette – grundsätzlich "höhere Gewalt" vor? Und was müssen Händler und Lieferanten bei Neuverträgen beachten? Ein Interview mit den Rechtsanwälten Dr. Benjamin Baisch, Dr. Marius Mann und Ute Schenn.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
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