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Veröffentlicht am 04.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßige Blogleser kennen bereits meinen allmonatlichen kurzen Hinweis auf kostenfrei online gestellte Beiträge der Vormonatsnummer der svr. Diesmal online "für lau": Gerhard Ring, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
228 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst startete das BMI einen Aufruf zur Evaluierung und Fortschreibung der deutschen Cybersicherheitsstrategie, deren aktuelle Version auf 2016 datiert ( https://www.bmi.bund.de/DE/themen/it- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InformationsrechtWirtschaftsrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
215 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zeigt der Arbeitnehmer entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG seinem Arbeitgeber nicht unverzüglich an, dass er länger als ursprünglich mitgeteilt arbeitsunfähig krank ist, kann dies eine verhaltensbedingte Kündigung sozial rechtfertigen (§ 1 Abs. 2 KSchG). Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
482 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.08.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach der Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin hatten sich viele der gekündigten Arbeitnehmer Hoffnung gemacht, ihr Arbeitsverhältnis sei im Wege des Betriebsübergangs auf eine andere Fluggesellschaft (insbesondere die Lufthansa-Tochter Eurowings) übergegangen. In seinen ersten Entscheidungen zum "Air Berlin-Komplex" hatte das BAG diese Frage offen gelassen und stattdessen entschieden, dass die Kündigungen von Air Berlin wegen Verstoßes gegen § 17 KSchG unwirksam seien. Das Unternehmen hätte die Massenentlassungsanzeige bei der örtlich unzuständigen Arbeitsagentur eingereicht (BAG, Urt. vom 13.2.2020 - 6 AZR 146/19, BeckRS 2020, 2671, Urt. vom 27.2.2020 - 8 AZR 215/19, BeckRS 2020, 17144; ebenso MHdB ArbR/ Spelge , 4. Aufl., § 121 Rn. 129; EuArbRK/ Spelge , 3. Aufl., Art. 3 RL 98/59/EG Rn. 3).Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
701 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Bestellbetrügereien" im Internet sind ein moderner Strafrechtsklassiker. Manchmal Betrug, manchmal Computerbetrug. Klar, dass das Gericht an dieser Stelle ermitteln/Farbe bekennen muss, ob ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
701 Aufrufe
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 02.08.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Das ist er wieder, der Ruf in der Politik nach einem härteren Strafrecht . Diesmal haben sich sowohl Bundeswirtschaftsminister Altmaier als auch der Bayerische Ministerpräsident Söder ganz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCorona
616 Aufrufe
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