Veröffentlicht am 01.11.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Wie die Beck Community hoffentlich weiß, gibt das ITM alle sechs Monate aktualisierte Skripten/Ebooks zum IT-Recht und Internetrecht zum kostenlosen Dowload frei. Es ist Herbst und die neuen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.11.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Viel zu spät, aber vielleicht braucht es auch den zeitlichen Abstand, begann man in den vergangenen Jahren damit, die Rolle einzelner Ministerien und Behörden im Umgang mit dem Erbe des NS- ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist als außertariflicher Angestellter bei der beklagten Bank beschäftigt. Neben seinem Fixgehalt kann er jährlich einen Bonus erhalten. 2008 geriet die Bank in eine schwere ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal ein ganz anderer verkehrsrechtlicher Fall mit Radfahrerbeteiligung. In der Regel geht es um Unfälle, in denen Radfahrer mit Kraftfahrzeugen kollidieren. Hier musste sich das OLG Karlsruhe ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.11.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nicht nur ein US-Problem: Der brisante FAZ- Artikel von heute bestätigt die Befürchtung, dass auch die nächsten deutschen Wahlen durch Datenlecks und Cyber-Attacken beeinflusst werden. http:// ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 03.11.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

US-Amerikanischer Erfindergeist trifft auf Europäisches Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrecht. Oder: Zwei Welten treffen aufeinander. Das musste bereits mehrfach Uber erfahren, deren Taxi-App ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die sogenannte „Kinderehe“ wird derzeit politisch und juristisch heftig diskutiert. Aktueller Auslöser der Diskussion dürfte eine Entscheidung des OLG Bamberg gewesen sein, in der dieses eine in ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Beim Versandhandel mit FSK/USK 18-Bildträgern (§ 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) sowie mit Tabakwaren (§ 10 Abs. 3 JuSchG) ist nach § 1 Abs. 4 JuSchG "durch technische oder sonstige Vorkehrungen" ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceJugendschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtUrheber- und MedienrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denkt man ja: Das StVG ist doch klar. Der Fahrlehrer ist bei Ausbildungsfahrten Fahrzeugführer. Dann werden ihm auch OWis mit dem Fahrzeug zugerechnet. Fertig. Und auf den ersten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz zwischendurch ein Hinweis auf eine der im Blog bereits bekannten Urteilsbesprechungen aus dem Fachdienst, die der Beck-Verlag kostenfrei zur Verfügung stellt. Heute geht`s um den ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem der Bundestag am 21. Oktober 2016 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Einnahmen aus der Aufsichtsführung bei juristischen Staatsprüfungen bleiben bis 2.400 Euro steuerfrei (§ 3 Nr. 26 EStG). Dies gilt nach Rechtsauffassung des Finanzamts Augsburg-Stadt aber nicht für Professoren anderer Fakultäten.Weiterlesen

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Weitere ThemenBildungsrechtSteuerrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da bin ich doch von einem Blogleser auf einen überaus interessanten Beitrag im Netz aufmerksam geworden, der sich mit einer Vermeidungsstrategie befasst, die bislang weitgehend übersehen wurde: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Durch Greening sollen konventionell produzierende Landwirte gezwungen werden, weniger intensiv und damit umweltfreundlicher zu wirtschaften. In der Praxis sind hingegen eine Intensivierung auf ... Weiterlesen

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AgrarrechtEuropäisches Agrarrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Bundesweites Volksbegehren und bundesweiter Volksentscheid sind auf die Agenda zurückgekehrt. Welche verfassungspolitischen Implikationen das aufwirft, lässt sich aktuell im Vereinigten Königreich beobachten. Dort wirft die konservative Presse den höchsten Richtern des Landes vor, sie würden gegen den erklärten Volkswillen Recht sprechen .Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erhielten im Jahr 2015 7,5 Millionen europäische Landwirte 47 Milliarden € Beihilfen. An den Erhalt dieser Beihilfen war die Einhaltung grundlegender ... Weiterlesen

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AgrarrechtEuropäisches Agrarrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen durch gewählte Betriebsräte stößt nicht immer auf Gegenliebe auf Seiten der Arbeitgeber, mitunter sogar auf Ablehnung und Behinderung. Die Realität ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Bis zum 6. Dezember 2016 (Nikolaus) muss die sog. " CSR-Richtlinie " in nationales Recht umgesetzt sein. Danach müssen große Public Interest Entities (PIE) nichtfinanzielle Informationen zu Themen wie die Achtung der Menschenrechte, Umwelt- oder soziale Belange verpflichtend berichten. Der Verfasser wirft die Frage nach dem Sinn überbordender Berichtspflichten auf.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine BGH-Entscheidung vom heutigen Tage. Da war eine Richterin des Spruchkörpers schwanger, was ja durchaus erfreulich ist. Die Schwangerschaft dauerte auch während ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zum 1. Januar 2017 wird die "Düsseldorfer Tabelle" geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder erhöht sich zum 1. Januar 2017. Diese Erhöhung des Mindestunterhalts beruht auf einer ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Wie Reuters ( http://www.reuters.com/article/us-facebook-whatsapp-uk-idUSKBN13227H) berichtet hat Facebook gegenüber der britischen Datenschutzbehörde ICO erklärt, dass die Übermittlung der ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt immer wieder vor: Der Ermittlungsrichter erlässt einen Beschluss. Gegen den wird Beschwerde eingelegt. In dieser Zeit wird dann Anklage erhoben. Damit ist der Ermittlungsrichter nicht mehr ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bis hin zum OLG Düsseldorf (v. 22.4.1993 – 10 U 193/92 Rz. 3) und bis in die heutige Zeit (AG Potsdam v. 9.7.2015 - 24 C 247/14 ) wird in der Rechtsprechung gerne zitiert, dass der Mieter ein ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen weiteren Gesetzentwurf zum Ausbau der Sicherheitsarchitektur im öffentlichen Raum vor: das so genannte „ ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
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