beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 25.03.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Schlagzeile in der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreundes lautet: „Legales Cannabis auf Knopfdruck – Erster Automat in Trier“ (s. hier ). Es wird berichtet, dass in einem Headshop ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
312 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2019 von Dr. Sylvia Kaufhold, Maître en droitBild von kaufhold.sylvia

Gerade zurück vom Treffen unserer Arbeitsgruppe „Legal Tech“ beim Deutschen Anwaltverein (DAV) stieß ich auf folgende Meldung aus der DAV-Depesche Nr. 11/19: Interessenvertretung/Anwaltspraxis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Legal TechRechtspolitik
311 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Entstehen eigentlich während der Elternzeit Ansprüche auf Erholungsurlaub? Die Antwort gibt § 17 BEEG. Hieraus folgt, dass in der Elternzeit, in der das Arbeitsverhältnis rechtlich fortbesteht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
331 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Hinweis auf den Beck-Fachdienst zum Straßenverkehsrecht. Gerade findet sich eine Entscheidungsbesprechung zur kostenfreien Lektüre HIER online. Es geht um die fiktive ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
422 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2019 von Dr. Christian HundeshagenBild von Dr. Christian Hundeshagen

Dem Vernehmen nach wird sich das Bundeskabinett in der kommenden Woche mit der Umsetzung der Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen nach der sog. DAC 6-Richtlinie befassen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtBilanzsteuerrechtCompliance
412 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.03.2019 von Dr. Christian HundeshagenBild von Dr. Christian Hundeshagen

Nach der BFH-Entscheidung ist der aus dem Verfall eines im Privatvermögen gehaltenen Knock-out-Zertifikates (durch Erreichen der Knock-out-Schwelle) entstehende Verlust steuerlich zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
335 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manch Anwalt wird verzweifeln. Da wird ein Poliscangerät auf einen Anhänger gepackt und anders betrieben, als die Bedienungsanleitung dies vorsieht. Und die Gerichte winken das als "noch ganz ok ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
835 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 22.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG korrigiert seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht in einem wichtigen Punkt. Zur Erinnerung: Das BAG hatte am 6.5.2014 (9 AZR 678/12, NZA 2014, 959 ) entschieden, dass bei der Vereinbarung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
765 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NJ ist eine Zeitschrift der Beck-Tochter Nomos. Wie auch die SVR, aus der ich regelmäßig hier Beiträge vorstelle, wird von der NJ monatlich ein Beitrag kostenfrei online gestellt. Meist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
733 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Zugegeben, die Überschrift ist etwas provokativ formuliert. Man kann sogar sagen, sie ist falsch. Denn der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am 14. März 2019 auf eine Popularklage einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches Recht
2790 Aufrufe
42
Veröffentlicht am 20.03.2019 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Heute, am 20.3.2019, hat das BMJV den Regierungsentwurf des ARUG II veröffentlicht. Es geht bekanntlich im Wesentlichen um die vier Themenkreise: Vergütungssystem, Vergütungsbericht, Say on Pay ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
855 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens macht sich für eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten stark. Mit einer Bundesratsinitiative wollte sie die Bundesregierung auffordern, das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
830 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.03.2019 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

In Brüssel plant man nicht nur die Neuordnungen des materiellen europäischen Urheberrechts zugunsten der Film – und Musikindustrie. Versteckt führt man dort einen zweiten Schachzug, zugunsten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Urheber- und Medienrecht
4341 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.03.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Am 18. März 2009, also vor genau zehn Jahren, habe ich auf dieser Plattform zum ersten Mal einen Beitrag veröffentlicht. Seither sind knapp 400 weitere Blog-Beiträge hinzugekommen. Und ... Weiterlesen

1715 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 18.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einer der Fälle, in denen es um Stuhldrang oder Harndrang geht, der als Grund eines Geschwindigkeitsverstoßes angeführt wird. Ist u.U. ein anerkannter Grund, vom Regelfahrverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
851 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Zuge der letzten AÜG-Novelle das Verbot, Leiharbeitnehmer während eines Arbeitskampfes einzusetzen, erheblich ausgeweitet worden. § 11 Abs. 5 Satz 1 AÜG. enthält in seiner neuen Fassung das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1305 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.03.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Bei der Lektüre einer wörtlichen Übersetzung wird man häufig an die allererste Begegnung mit den Schriften von John Dewey erinnert: Man versteht jedes Wort, nur nicht in der gegebenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1169 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.03.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 29. August 2018 (7 U 73/14, BeckRS 2018, 35276) entschieden, dass bestimmte Verpflichtungen eines Vorstandsmitglieds gegenüber Dritten im Bereich der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
867 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder die Fahrverbotsfeinliche Verfahrensdauer. Das Verfahren lief hier (zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung) länger als 2 Jahre. Das ist nichts großartig Neues. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1056 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.03.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob die für die zusätzliche Gebühr nach VV 5115 RVG erforderliche anwaltliche Mitwirkung gegeben ist, wenn der Verteidiger seinem Mandanten im Bußgeldverfahren rät, zu dem gegen ihn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1197 Aufrufe
1

Seiten