Veröffentlicht am 12.10.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Eheleute hatten letztwillig verfügt: „ Der Überlebende von uns kann dieses Testament in allen Punkten ändern und neu anderweitig letztwillig verfügen, jedoch nur in Übereinstimmung mit dem ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 09.10.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat durch Beschluss vom 13.09.2017 (Az. IV ZB 21/16 , BeckRS 2017, 126313 ) bestätigt, dass der Beschwerdewert gegen die Verurteilung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung sich ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der für Erbfälle ab dem 1.1.2010 maßgeblichen Erbrechtsreform ist umstritten, ob für Grundstücksvermächtnisse die 3-jährige Regelverjährung oder die Verjährungsvorschrift des § 196 BGB zur ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 04.09.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Aufgrund der Rechtsprechung des EGMR sah sich Deutschland veranlasst, die Erbregeln von nichtehelichen Kindern, die vor dem 01.07.1949 geboren wurden, zu ändern. Deutschland räumte diesen ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 13.08.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Werden mehr Vollmachten erteilt, führt dies unweigerlich zu Gerichtsentscheidungen zum Thema Vollmachtsmißbrauch. Zielorientiert und sachgerecht hat das OLG Karlsruhe in seinem Urteil vom 16.05. ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Erblasserin hatte ihren Sohn zum Vorerben und ihre beiden Enkelkinder zu Nacherben berufen. Sie hat dem Vorerben das Recht eingeräumt, Änderungen innerhalb des Kreises der Nacherben zu ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Laut OLG Düsseldorf war der Wille des Erblassers darauf gerichtet, ein Tierheim zu seinem Alleinerben einzusetzen. Durch notarielles Testament hatte der Erblasser das „Tierheim ... Kleve e.V.“ ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Aus der gebotenen Gesamtwürdigung ergab sich die Sittenwidrigkeit eines Erbverzichtes, so das OLG Hamm in seinem Beschluss vom 8.11.2016 ( Az. 10 U 36/15 ). Zwei Tage nach dem 18. Geburtstag ... Weiterlesen

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Erbrecht
1727 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.08.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erst jetzt ist das Urteil vom 25.05.2011 des OLG Frankfurt a. M. veröffentlicht worden ( Az. 19 U 126/08 ). Es beschäftigt sich mit der Frage, welche Rechtsfolge in einem Übertragungsvertrag der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtErbrecht
3163 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht den Anspruch auf ein von einem Notar aufgenommenes Nachlassverzeichnis im Pflichtteilsrecht quasi unter Verfassungsschutz gestellt ( Beschl. v. 25.4 ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 15.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Endlich! Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.06.2016 die Möglichkeit, zu einer viel diskutierten Frage Stellung zu beziehen ( Az. IV ZR 474/15 ) , und zwar den Auswirkungen eines Wohnrechtes ... Weiterlesen

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Erbrecht
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1
Veröffentlicht am 29.02.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hatte seine Ehefrau zur befreiten Vorerbin und seine beiden Söhne zu Nacherben eingesetzt. Zudem hat er verfügt, dass die Einsetzung der Söhne als Nacherben unter der Bedingung ... Weiterlesen

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BedingungHöchstpersönlichkeitsgrundsatzNacherbeErbrecht
2250 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Überführung von verfahrensrechtlichen Vorschriften aus dem BGB in das FamFG brachte zum 17.08.2015 die Option, dass in einem Erbscheinsantrag keine Erbquoten ausgewiesen sein müssen (§ 352a ... Weiterlesen

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ErbscheinErbrecht
6446 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Umstritten ist in Pflichtteilsmandaten oftmals, welche Nachlassverbindlichkeiten pflichtteilsrelevant sind und somit den Pflichtteilsanspruch eines Pflichtteilsberechtigten reduzieren. Das ... Weiterlesen

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PflichtteilPassivaErbrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... Weiterlesen

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ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht
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Veröffentlicht am 02.09.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen ... Weiterlesen

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StufenklageErbrecht
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Veröffentlicht am 30.06.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Sachverhalt ist rasch zusammengefasst: Ein Mandant, der spätere Kläger, ließ sich von einem Rechtsanwalt, dem späteren Beklagten, beraten. Er vermutete die Unwirksamkeit eines Testamentes ... Weiterlesen

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KostenAnwaltshaftungErbscheinsverfahrenErbrecht
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Veröffentlicht am 31.05.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Karlsruhe hat einen umfangreichen Kriterienkatalog aufgestellt, welchen Anknüpfungstatsachen das Nachlassgericht im Erbscheinsverfahren bei fraglicher Testierfähigkeit im Rahmen der ... Weiterlesen

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TestierunfähigkeitErbscheinAmtsermittlungspflichtErbrecht
3176 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Ein tragischer Fall: Aus Mitleid durchtrennte der Ehemann den Schlauch zur Magensonde seiner Ehefrau, mit der seit Jahren eine verbale Kommunikation nicht mehr möglich war und die schon 15 Jahre ... Weiterlesen

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PatientenverfügungErbunwürdigkeitErbrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Es ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig ... Weiterlesen

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TestamentBindungswirkungWechselbezüglichkeitErbrecht
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