Etwas Offtopic für mein verordnetes Fachgebiet, weil im Fernabsatz- und Verbraucherrecht angesiedelt, aber dennoch unterhaltsam: SpOn hat ein neues Rechtsirrtümer-Quiz . Ich bin gespannt, ob die ... Weiterlesen

Das US-amerikanische Tech-Magazin Wired und mit etwas Verspätung und unter Berufung auf Wired auch Spiegel Online und Heise berichteten diese Woche darüber, dass der Spielehersteller Valve ... Weiterlesen

Das Datenschutz-Blog Datenschutzbeauftragter-Online hat den bislang noch nicht offiziell verfügbaren Referentenentwurf für eine Änderung des BDSG aus dem Bundesinnenministerium veröffentlicht ( ... Weiterlesen

Nach dem Bekanntwerden des Diebstahls der Daten von 17 Millionen Mobilfunkkunden der Telekom-Tochter T-Mobile, der bereits zwei Jahre zurück liegt , sind viele Politiker über das Wochenende ... Weiterlesen

In einer gemeinsamen Erklärung haben der Bundesverband der Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels auf die Wertungen einiger Landgerichte zum Begriff des "gewerblichen ... Weiterlesen

Am kommenden Montag, dem 15.09. veranstaltet der Innenausschuss des Bundestages eine Expertenanhörung zum Entwurf der Neuregelung des BKA-Gesetzes, das unter anderem die Befugnis zur Online- ... Weiterlesen

Das LG Freiburg hat mit Urteil vom 23. Juli 2008 (Az. 7 Ns 240 Js 11179/04 - AK 63/08; nicht rechtskräftig) einen aus Sicht des Internetstrafrechts interessanten Fall entschieden: Das ... Weiterlesen

Wenn Internetkriminellen auf die Füße getreten wird, hat das mitunter drastische Konsequenzen - das glaubt zumindest der Schweizer Informatiker und Blogger Roman Hüssy. Wie die Schweizer ... Weiterlesen

Der Chaos Computer Club (CCC), Deutschlands bekannteste Hacker-Vereinigung, hat erneut die Abschaffung des vor knapp einem Jahr eingeführten Paragraphen 202c des Strafgesetzbuches gefordert. In ... Weiterlesen

Das LG Aachen hat mit (leider noch nicht veröffentlichtem) Beschluss vom 08. Juli 2008 (Az. 68 Qs 56/08) sowohl Anordnung wie auch Durchführung einer Durchsuchung und die Beschlagnahme von ... Weiterlesen

Der "Bayerntrojaner" steht vor der Tür: In seiner gestrigen Sitzung hat der Bayerische Landtag entsprechende Änderungen am Bayerischen Polizeiaufgabengesetz sowie am Bayerischen ... Weiterlesen

Bereits vor acht Monaten hat das LG Hamburg in einem jetzt veröffentlichten Urteil den Einsatz einer sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung untersagt (Beschluss vom 01.10.2007 - Az. ... Weiterlesen

In einem im Verfügungsverfahren ergangenen Beschluss vom 21. Mai 2008 hat das LG Frankenthal entschieden, dass die staatsanwaltschaftlich eingeholte Provider-Auskunft in zivilrechtlichen ... Weiterlesen

Wer regelmäßig einschlägige Blogs liest, sich mit Ermittlern unterhält oder die jedes Quartal erscheinenden Berichte der IT-Sicherheits-Branche - etwa von McAfee oder Symantec - überfliegt, kann ... Weiterlesen

In einer bereits vor gut einem Jahr ergangenen, aber erst kürzlich in der NStZ ( Heft 3/2008, S. 161 ) veröffentlichten Entscheidung hat das Amtsgericht Wuppertal einen Mann wegen Verstößen ... Weiterlesen

Nachdem bereits das LG Saarbrücken vor wenigen Monaten einem Anwalt der Medienindustrie das Recht auf Einsicht in die Ermittlungsakten gemäß § 406e Abs. 2 StPO verweigert hatte, wurde nun auch ... Weiterlesen